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Da wir ja heute in NRW eine neue Regierung bekommen...

Erstellt von KlarkKent, 22.05.2005, 09:17 Uhr · 40 Antworten · 3.413 Aufrufe

  1. #1
    Benutzerbild von KlarkKent

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    ..hat auch die TAZ schon das passende Titelblatt gefunden. Eine sinnvolle Verknüpfung mit den diversen Gedenktagen und dem alles beherrschenden Thema im Fernsehen der letzten Wochen

    http://www.taz.de/pt/.nf/home

  2.  
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  3. #2
    Benutzerbild von ihkawimsns

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    ... und dieser Regierungswechsel ist auch eingetreten. Franz Müntefering hat eben auf die Möglichkeit von Neuwahlen auf Bundesebene im Herbst verwiesen. Kommt mir vor, als ob die SPD (oder zumindest Herr Müntefering) keinen Bock mehr zum Regieren hat, denn einen anderen Sinn kann ich in der Aktion nicht sehen. Politischer Harakiri, sozusagen.

  4. #3
    Benutzerbild von bubu

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    Euch Westfallen auf jeden Fall schon mal mein herzliches Beileid für eine schwarzgelbe Regierung unter diesem Vollspacken Rüttgers!

  5. #4
    Benutzerbild von Torsten

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    bubu postete
    Euch Westfallen auf jeden Fall schon mal mein herzliches Beileid für eine schwarzgelbe Regierung unter diesem Vollspacken Rüttgers!
    Ja, darauf freue ich mich auch schon ungemein...

    Natürlich sollte Politik nach Inhalten bewertet werden, aber wenn ich mir die selbst nach der Wahlniederlage immer noch klaren, eloquenten und somit sympathischen Äußerungen von Peer Steinbrück anhöre, kann einem in Hinsicht auf den "Vollspacken" nur schlecht werden.

    Mal sehen, ob Steinbrück nun nach Berlin berufen wird. Kompetenz und vor allem Format dazu hat er meines Erachtens wie kaum ein Zweiter in seiner Partei.

  6. #5
    Benutzerbild von McFly

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    bubu postete
    Euch Westfallen auf jeden Fall schon mal mein herzliches Beileid für eine schwarzgelbe Regierung unter diesem Vollspacken Rüttgers!
    Dem schließe ich mich vorbehaltlos an.

    @ ihka:

    ...Kommt mir vor, als ob die SPD (oder zumindest Herr Müntefering) keinen Bock mehr zum Regieren hat, denn einen anderen Sinn kann ich in der Aktion nicht sehen...
    Es geht hiernbei nicht mehr um "Bock haben" oder "kein Bock haben". Die derzeitige Situation erfordert es, dass das Volk die Möglichkeit zur Neuwahl erhält. Ob das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger immernoch zweifelsfrei mehrheitlich der SPD geschenkt wird, muss durch eben eine solche Neuwahl bestimmt werden. Daher unterstütze ich dieses Vorhaben voll und ganz.

    Gruß
    McFly

  7. #6
    Benutzerbild von frasier

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    Nach Jahrzehnten an der Regierung und dieser negativen Bilanz muss man einfach die Strategie der SPD in Zweifel ziehen.

    Die Wahlaussage lautet auch nicht für die CDU sondern nur, dass es so wie bisher nicht weitergeht. Die Wähler ziehen einfach die Notbremse.

    Ob die neue Strategie besser sein wird ist momentan pure Spekulation. Aber dieses Experiment (Wechsel) hätte ich auch gemacht.



    McFly postete

    Es geht hierbei nicht mehr um "Bock haben" oder "kein Bock haben". Die derzeitige Situation erfordert es, dass das Volk die Möglichkeit zur Neuwahl erhält. Ob das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger immernoch zweifelsfrei mehrheitlich der SPD geschenkt wird, muss durch eben eine solche Neuwahl bestimmt werden. Daher unterstütze ich dieses Vorhaben voll und ganz.

    Gruß
    McFly
    Sehe ich auch so.

  8. #7
    Benutzerbild von sturzflug69

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    Es geht hier nicht um Bock oder Lust etc ,sondern um die Mehrheit im Bundesrat.Anstatt andere als Vollspacken zu bezeichnen,sollte man sich etwas mit der Thematik auseinander setzen.

  9. #8
    Benutzerbild von bubu

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    Diese Wahl zeigt außerdem mal wieder, dass der Wähler nicht zwischen Landtags- und Bundestagswahl differenzieren kann, bzw. Landtagswahlen auch mehr und mehr von der Bundespolitik instrumentalisiert werden. So gesehen könnte man fast schon von ausgleichender Gerechtigkeit sprechen, wenn man feststellt, dass Schröders Kanzlerschaft durch eine Landtagswahl beendet wurde. Er hatte schließlich 1997 die Landtagswahl in Niedersachsen auf dreisteste Art und Weise zu einerm Plebiszit über seine Kanzlerkandidatur missbraucht.

    Es muss so bitter sein, wenn man als Ministerpräsident seine Arbeit macht und womöglich gut macht und dennoch wegen des allgemeinen bundespolitischen Trends abgewählt wird. Ich behaupte mal, wäre es bundesweit um die SPD nicht so schlecht in den Umfragen bestellt, Steinbrück hätte das Rennen gemacht. Wieso können die Leute nicht verstehen, dass die Probleme auf Landesebene meist ganz andere sind, die führenden Köpfe in der Landespartei möglicherweise auch dann zuverlässig und kompetent, wenn die bundespolitischen Spitzen nur Quatsch machen?

    Was ist das nur für eine deutsche Kleinkrämerseele, die voller Inbrunst auf dem Landtagswahlzettel ihr dickgezogenes und wütendes Kreuzchen macht, vor Namen, von denen sie womöglich noch nie gehört hat, aber egal - hauptsache man hat es "denen da oben" mal wieder so richtig gezeigt, hauptsache man hat "die anderen" gewählt!

    Bestärkt mich nur wieder in meiner Überzeugung, dass man da ganz dringend was ändern muss im Wahlsystem. Wie kann eine Bundesregierung noch handlungsfähig sein, wenn ständig irgendwo Wahlen sind und sie dem Volk aufs Maul schauen muss? Wenn sie ständig Gefahr läuft, dass sich die strategischen Bedingungen im Bundesrat ändern können? Reformen sind da - wie wir hoffentlich nun alle in den letzten Jahren gesehen haben - U N M Ö G L I C H.

    Und auch umgekehrt - wie nervig ist es für einen Ministerpräsidenten, wenn er dauernd auf die bundespolitischen Belange seiner Partei Rücksicht nehmen muss? Oder - wie jetzt - die Zeche zahlen muss. Auf Landeseben ist er doch dem Wähler noch näher. Heute so, morgen so. Was soll das? Ich plädiere dafür, ALLE Landtagswahlen auf einen einzigen Termin zu legen.

  10. #9
    Benutzerbild von ihkawimsns

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    Mr.Knister postete
    Es geht hier nicht um Bock oder Lust etc ,sondern um die Mehrheit im Bundesrat.Anstatt andere als Vollspacken zu bezeichnen,sollte man sich etwas mit der Thematik auseinander setzen.
    Es geht um eine Neuwahl des Bundestags. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat werden durch diese überhaupt nicht berührt. Sicher, ohne die große Unionsmehrheit in der Länderkammer wäre der heutige Schritt nicht geschehen, aber die bekommt man durch Bundestagswahlen auch nicht weg.

    McFly postete
    Es geht hiernbei nicht mehr um "Bock haben" oder "kein Bock haben". Die derzeitige Situation erfordert es, dass das Volk die Möglichkeit zur Neuwahl erhält. Ob das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger immernoch zweifelsfrei mehrheitlich der SPD geschenkt wird, muss durch eben eine solche Neuwahl bestimmt werden. Daher unterstütze ich dieses Vorhaben voll und ganz.
    Knackpunkt ist aber, dass die SPD selbst Neuwahlen will, obwohl sie diese aller Wahrscheinlichkeit nach haushoch verlieren wird. Das heißt, dass sich die Regierung aufgibt und Platz macht für die Opposition. Es sei denn, Bush überfällt den Iran und / oder der Osten wird noch mal geflutet. Aber so was wie 2002 passiert wohl kaum mehrmals...

    Bubu postete
    Euch Westfallen auf jeden Fall schon mal mein herzliches Beileid für eine schwarzgelbe Regierung unter diesem Vollspacken Rüttgers!
    Der Mann wirkt auf mich immer unfreiwillig komisch, irgendwie leicht vertrottelt. So als ob er gerade einer Slapstick-Komödie entsprungen wäre. Da passt seine Politik auch hervorragend zu. Rein menschlich gesehen ist er aber immer noch eine angenehmere Erscheinung als Kotzbrocken wie diese:



  11. #10
    Benutzerbild von Torsten

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    ihkawimsns postete
    Der Mann wirkt auf mich immer unfreiwillig komisch, irgendwie leicht vertrottelt. So als ob er gerade einer Slapstick-Komödie entsprungen wäre. Da passt seine Politik auch hervorragend zu.
    Auf mich macht er eher den Eindruck eines verkrampften Strebers, wie man sie schon in der Schule nicht leiden konnte. Allein schon sein Zettelkasten beim zweiten Rede-Duell war an knitteriger Rechthaberei kaum zu überbieten und nicht nur für Steinbrück amüsant, sondern auch eine passgenaue Steilvorlage für Harald Schmidt und Konsorten...

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