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Die 80er-Forum-User wählen den Bundestag!

Erstellt von Die Luftgitarre, 09.09.2005, 14:54 Uhr · 298 Antworten · 16.538 Aufrufe

  1. #161
    Benutzerbild von frasier

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    McFly postete


    Die Wahl hat gezeigt, was ich (und viele andere natürlich auch) immer prophezeit haben: Die Menschen wollen dén schwarzgelben Horror nicht! Das
    Nur mal ganz kurz, worin bestünde jetzt genau der "Horror"?

  2.  
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  3. #162
    Benutzerbild von DeeTee

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    Die SPD ist immerhin in der komfortablen Situation, sich jetzt zurücklehnen zu können und zuzuschauen, wie sich CDU/CSU und FDP damit amüsieren, keine Regierungskoalition zusammen zu bekoemmen. Frau Merkel hat doch nichts anzubieten!! Keine mögliche Mehrheit!

    Irgendwann wird die SPD dann sagen, jetzt versuchen wir es mal:
    Erster Versuch: Gespräch mit der CDU (vielleicht ist Merkel dann schon wech...). Wenn kein Erfolg, dann zweiter Versuch: mit der FDP (die werden ablehnen).
    Danach kann man immernoch mit der Linkspartei sprechen. Schröder kann dann öffentlich sagen, dass er alles versucht habe, aber nun mal die Mehrheiten nehmen muss, wie sie sind. Die CDU/CSU + FDP sehen dann u. U. als Verhinderer einer anderen Koalition recht alt aus.

    Und dass Schröder die Linkspartei einigermaßen zügeln kann, traue ich ihm zu. Schließlich hat er das wider Erwarten mit den Grünen ja auch geschafft. Und ich schätze, dass die vielen neuen MdB der Linkspartei gehörig Druck auf ihre Parteispitze ausüben werden, sich an der Macht zu beteiligen - um nicht reine Protestpartei wahrgenommen zu werden.

    So könnte es laufen, dazu noch rechtlich einwandfrei.

    DeeTee

  4. #163
    Benutzerbild von brandbrief

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    PostMortem postete
    Der einzige Grund, warum das bei früheren Wahlen keine Rolle spielte, war die Tatsache, dass es entweder immer für Rot/Grün oder für Schwarz/Gelb gereicht hat.
    Eben: Da hat's niemanden interessiert. Aber jetzt, wo es eng wird, holt man alles wieder hervor. Wenn diese Masche (CSU nur in Bayern usw.) gegen irgendwelches Recht verstößt, dann hätte man in jedem Fall und konsequent dagegen angehen sollen. Wenn die SPD nun der Meinung ist, man sollte beide Parteien bei der Wahl getrennt betrachten, sollen sie doch beim Bundesverfassungsgericht klagen.
    Hat sich denn schon mal irgendeiner der Politiker darüber geäußert, wie diese Variante CDU/CSU zu betrachten ist bzw. wie man rein rechtlich eventuell dagegen vorgehen kann?

  5. #164
    Benutzerbild von Torsten

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    Bei "Unter den Linden" erweist sich Horst Seehofer erneut als einer der wenigen Klartexter seiner Gilde: Während Frau Merkel auf die Frage, wie sie sich das desaströse Ergebnis der Union erkläre, immer nur ablenkend darauf hinweist, dennoch stärkste Partei dieser Wahl zu sein, sprach Seehofer soeben ganz klar das Chaos um die Steuerdebatte an. Seit gestern das erste eindeutige Eingeständnis eines Unionspolitikers zur unausgegorenen Präsentation des Kirchhof-Modells.

  6. #165
    Benutzerbild von brandbrief

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    Torsten postete
    Während Frau Merkel auf die Frage, wie sie sich das desaströse Ergebnis der Union erkläre, immer nur ablenkend darauf hinweist, dennoch stärkste Partei dieser Wahl zu sein, sprach Seehofer soeben ganz klar das Chaos um die Steuerdebatte an.
    Genau diese Merkel-Masche benutzte Meister Stoiber in der gestrigen Berliner Runde. Ich hab das Gefühl, in der CDU sind die flaschen Leute an der Spitze.

  7. #166
    Benutzerbild von Torsten

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    DeeTee schrieb
    Danach kann man immernoch mit der Linkspartei sprechen. Schröder kann dann öffentlich sagen, dass er alles versucht habe, aber nun mal die Mehrheiten nehmen muss, wie sie sind. Die CDU/CSU + FDP sehen dann u. U. als Verhinderer einer anderen Koalition recht alt aus.

    Und dass Schröder die Linkspartei einigermaßen zügeln kann, traue ich ihm zu. Schließlich hat er das wider Erwarten mit den Grünen ja auch geschafft.
    Nach aktuellem Stand der Dinge ist damit nicht zu rechnen. Bisky sprach sich eindeutig dafür aus, Schröder die Stimme und Gefolgschaft zu versagen. Und wenn ich dann noch an die Feindschaft zwischen Schröder und Lafontaine denke, die sich ja quasi mit dem Allerwertesten nicht mehr anschauen...

    Aber vielleicht bin ich auch der einzig Naive hier, der auf einige Ankündigungen diverser Parteispitzen grandios hereinfällt.

  8. #167
    Benutzerbild von Torsten

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    brandbrief postete
    Genau diese Merkel-Masche benutzte Meister Stoiber in der gestrigen Berliner Runde. Ich hab das Gefühl, in der CDU sind die flaschen Leute an der Spitze.
    Die "flaschen Leute" - ein treffender Schreibfehler...

    Aber hör mir bloß auf mit Stoiber. Zu diesem Heini schrieb ich ja schon in Beitrag 113:
    Die Härte war Stoiber, als er in der "Berliner Runde" allen Ernstes behauptete, die SPD habe im Vergleich zu 2002 "deutlich höhere Verluste" als die Union eingefahren. Wir erinnern uns: Vor drei Jahren lagen die beiden großen Volksparteien bei je 38,5%. Nach dem Stand zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde kam die SPD auf ca. 34, die Union auf ca. 35 Prozent.

    Und dieses eine Prozentchen Differenz wertet der bayerische Einfaltspinsel als "deutlich mehr verloren". Da fragt man sich schon, für wie dumm solche Leute das Volk eigentlich halten.
    Der Zausel ist wirklich eine Witzfigur par excellence. Armes Deutschland, wenn solche Gestalten derart hohe Parteiposten innehaben.

  9. #168
    Benutzerbild von PostMortem

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    brandbrief postete
    Wenn diese Masche (CSU nur in Bayern usw.) gegen irgendwelches Recht verstößt, dann hätte man in jedem Fall und konsequent dagegen angehen sollen. Wenn die SPD nun der Meinung ist, man sollte beide Parteien bei der Wahl getrennt betrachten, sollen sie doch beim Bundesverfassungsgericht klagen.
    Hat sich denn schon mal irgendeiner der Politiker darüber geäußert, wie diese Variante CDU/CSU zu betrachten ist bzw. wie man rein rechtlich eventuell dagegen vorgehen kann?
    Warum sollten sie gegen irgendwas vorgehen? Es ist doch völlig in Ordnung, wenn CDU/CSU sich als stärkste Fraktion(!) sehen und die SPD sich als stärkste Partei(!). BEIDE haben dadurch überhaupt keinen verbrieften Anspruch deshalb die Regierungsbildung zu leiten. Die CxU bezieht sich hier auf ein Gewohnheitsrecht, das in keiner Weise verbrieft und in Stein gemeisselt ist, sondern lediglich aus der Tatsache entstanden ist, dass es in Deutschland eben bisher nach einer Wahl eine klare Wahl zugunsten eines Lagers gab.

    Deshalb verstehe ich auch die Aufregung über die SPD-Argumentation und den SPD-Anspruch nicht. Wenn die 0,9% alles sind was dagegen spricht, hätte es ja die sozial-liberale Koalition unter Brandt nie geben dürfen, da die SPD als zweitstärkste Kraft gar keine Regierung hätte bilden dürfen. Doch dagegen sprechen eben keinerlei Paragraphen und Mehrheit ist letztendlich Mehrheit, egal wer damit zum Kanzler gewählt wird. Die SPD wäre doch bekloppt jetzt der taumelnden Merkel den Schröder vor die Füße zu werfen und sich billig als Juniorpartner einer großen Koalition zu verkaufen. Sie haben reelle Chancen selbst wieder den Kanzler zu stellen und diese Chance zu nutzen, sind sie ihren Wählern, ihren Zielen und ihrer Partei(basis) schuldig. Darauf das manche es nicht verwinden könnten, dass Schröder es dann wieder geschafft hätte, kann man dabei ja nun keine Rücksicht nehmen.

    PM

  10. #169
    Benutzerbild von brandbrief

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    Wie dem auch sei: Ich persönlich hätte es rein rechtlich so geregelt, dass die stärkste Partei auch den Kanzler zu stellen hat. Erreichen sie nicht die alleinige Mehrheit, dann müssen sie sich eben einen Kopf über mögliche Koalitionsbildung machen. Es kann nicht sein, dass sich 3 "unterlegene" Parteien zusammenraufen und dann sagen:" Ätsch mann, bätsch mann...wir sind viel stärker als ihr".
    Aber ich habe ja das Grundgesetz nicht geschrieben

    Auf alle Fälle: Es bleibt unheimlich spannend. Die CDU ist am Zug - die SPD, wahrscheinlich in der besseren, Abwartestellung. Mich würde es nicht wundern, wenn es so kommt, wie DeTee beschrieben hat. Ob diese Variante nun gut oder schlecht für die politische als auch wirtschaftliche Weiterentwicklung für Deutschland ist......wird sich zeigen.
    Jedenfalls muss eine Partei "kippen", um eine regierungsfähige Mehrheit auf die Beine zu stellen. Diese wird es in den folgenden Wahljahren aber bestimmt sehr sehr schwer haben.

  11. #170
    Benutzerbild von Die Luftgitarre

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    Daß CDU und CSU ja strenggenommen 2 verschiedene Parteien sind, ist schon eher ein Winkeladvokatenargument. Die Eigenständigkeit der CSU ist ein formaljuristischer Aspekt, der aus den ersten Nachkriegsjahren herrührt - die CSU mußte sich von der CDU symbolisch abgrenzen, um die noch aus der Weimarer Republik überkommenen betont katholischen und eigenstaatlichen Sonderströmungen unter den bayrischen Konservativen integrieren zu können -, hat aber schon seit langem keine Praxisrelevanz mehr (selbst Strauß hat diesbezügliche Ankündigungen nie wahrgemacht).

    Ich versteh auch gar nicht, warum die SPD auf diesem fragwürdigen Hilfsargument so rumreitet, anstatt erstmal die Öffentlichkeit darüber aufzuklären, daß in der Verfassung nix darüber steht, wer wann wen unter welchen Bedingungen zu Koalitionsgesprächen einladen darf, wie stark die Partei des Kanzlers sein muss o. ä.; daß also in unserem Wahl- und Parlamentssystem die Kanzlerfrage ähnlich wie der Koalitionsvertrag eine Frage von Verhandlungen ist. (Mit dem Verweis darauf, stärkste Partei zu sein, hat die CDU/CSU bereits 1969 vergeblich versucht, die sozialliberale Koalition zu verhindern.)

    Der Hinweise auf Schröders persönliche Umfragewerte und die Tatsache, daß die Mehrheit der Bevölkerung Parteien links von Schwarz-Gelb gewählt hat, dürften einen wesentlich größeren öffentlichen Druck entfalten als das CSU-eigene-Partei-Argument.

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