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Die 80er-Forum-User wählen den Bundestag!

Erstellt von Die Luftgitarre, 09.09.2005, 14:54 Uhr · 298 Antworten · 16.556 Aufrufe

  1. #181
    Kinderfresser
    Benutzerbild von Kinderfresser
    synth66 postete
    Vielleicht habe ich meinen Wahlzettel nicht richtig durchgelesen, zumindest aber habe ich kein Feld gefunden, bei dem ich die CSU hätte wählen können.
    Die CSU ist ja auch nur in Bayern angetreten, deshalb konntest Du die nicht wählen. Ich konnte in Hessen bspw. auch nicht die APPD wählen, weil denen hier die notwendigen Unterschriften gefehlt haben.

    Fazit: Nicht jede Partei ist immer überall wählbar

  2.  
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  3. #182
    Benutzerbild von bubu

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    Ich versuche mich zur Zeit an den Gedanken einer Jamaika-Koalition zu gewöhnen. Nachdem ich zunächst der Meinung war, dass dies fatal für die Grünen wäre, finde ich den Gedanken zunehmend reizvoll.

    Reizvoll, weil diese Konstellation am eindrucksvollsten die historische Zäsur symbolisieren würde, die dieses Wahlergebnis nämlich darstellt: das Aufbrechen alter Lager. Der Wähler hat nicht nur die Großen gezwungen miteinander zu reden, sondern auch die Kleinen. Was früher undenkbar war ist jetzt Realität: Links und rechts, Rot und Schwarz, Grün und Gelb, Schwarz und Grün müssen miteinander reden. Tabus gelten nicht mehr, dürfen nicht mehr gelten. Fantasie ist gefragt, neue Ideen und neues Denken. Ich denke, angesichts der Probleme in Deutschland ist es genau das, was dieses Land gerade bitter nötig hat.

    Für die Grünen ist es ein Risiko, aber auch eine große Chance. Sie könnten sich neue Perspektive eröffnen, sich losketten von der SPD und wenn sie selbstbewusst auftreten, ihr Druckmittel geschickt nutzen und sich voll und ganz auf ihre Kernkompetenzen besinnen, bestimmt mehr ihrer Vorstellungen durchsetzen, als sie das in der letzten Legislaturperiode konnten, in der sie von Schröder und der SPD doch nur noch gegängelt wurden. Auf jeden Fall wäre ich um einiges beruhigter, wenn ich wüsste, dass Schwarz-Gelb ihre Reformen weitertreiben mit einer sozialen Abfederung durch die Grünen.

    Verbunden mit dieser Konstellation wäre natürlich ein Generationenwechsel bei den Grünen, denn mit alten Hasen wie Trittin und Fischer ist sowas nur schwer möglich. Leute wie Oswald Metzger und Matthias Berninger (und vielleicht dann auch wieder Cem Özdemir ? ) hätten aber das Format dazu.

    Es ist aber auch die Gefahr gegeben, dass die Grünen zerreißen. Dann hätten wir evt. noch eine Partei mehr, oder auch eine grün befruchtete Linkspartei, die dann wohl endlich bereit wäre, Regierungsverantwortung zu übernehmen und ernsthaft Politik zu machen. Ein Zerreißen der Grünen wäre jedoch vielleicht besser, als sich noch mehr bis zur Unkenntlichkeit zu verbiegen - wie wir das in den letzten sieben Jahren schon erlebt haben.

  4. #183
    Benutzerbild von Torsten

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    Diese "Jamaica-Koalition" erscheint mir nach jetzigem Stand der Dinge fast noch am wahrscheinlichsten, wenn ich an so manche Äußerungen von gestern denke. Da herrscht zwar von vielen Seiten noch erhebliche Skepsis, aber immerhin keine rigide Ablehnung wie bei anderen Konstellationen.

    Lassen wir uns überraschen. Angeblich soll die jamaikanische Botschafterin im Falle dieser Koalition die Köpfe der zugehörigen Parteien schon in ihre Heimat eingeladen haben.

  5. #184
    Benutzerbild von PostMortem

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    Torsten postete
    Diese "Jamaica-Koalition" erscheint mir nach jetzigem Stand der Dinge fast noch am wahrscheinlichsten, wenn ich an so manche Äußerungen von gestern denke. Da herrscht zwar von vielen Seiten noch erhebliche Skepsis, aber immerhin keine rigide Ablehnung wie bei anderen Konstellationen.
    Das ist m. E. auch der einzige Grund: Mit gutem Beispiel voran gehen und zeigen das in der Demokratie jeder mit jedem redet, so absurd das auch erstmal erscheint. So kann man die FDP anschwärzen und im Optimalfall dafür sorgen, dass die FDP doch noch irgendwann mit er SPD in Verhandlungen eintritt um wenigstens mit der SPD eine Regierung bilden zu können (davon werde ich umso mehr ausgehen, wenn die Grünen sich bei den Verhandlungen mit der CxU ganz besonders mit den CxU-Zielen unversöhnlich zeigen und erstmal gar nicht so sehr auf ihren eigentlich Erzfeind FDP schießen) und nicht mit gleich zwei ungeliebten Partnern. Bei der normalen Ampel muss man ja immerhin zugestehen, dass es sie teilweise schon gegeben hat (wenn das auch nie so toll lief) und sowohl FDP, als auch Grüne mit der SPD schon im Bund regiert haben und dies bis heute in den Ländern tun. Diese Offenheit der Grünen für die Jamaica-Hirngespinste sind deshalb m. E. reine Gefälligkeit und Schützenhilfe für die SPD und natürlich sich selbst, denn entweder gehen die Grünen mit der SPD (und der FDP) wieder in die Regierung oder sie gehen in die Opposition. Die Grünen würden sich niemals die Blöße geben den Eindruck zu erwecken, sie wären geiler auf Ministerposten und Dienstwagen als die FDP.
    Deswegen wird es "Jamaika" im Bund m. E. nicht geben.

    Am wahrscheinlichsten sind für mich als Endergebnis zerfleischender Verhandlungen die beiden möglichen Minderheitenregierungen nach einigen Wahlgängen als Übergang für 3-6 Monaten und anschließende Neuwahlen und dann kommt mit Abstand erst eine große Koalition unter wem auch immer (aber dann wohl weder Schröder noch Merkel). Und dann kommt die Ampel, die aber wegen Westerwelles "Nein" nur geringfügig wahrscheinlicher ist als eine Grüne Partei, die CDU, CSU und FDP schluckt, also gleich drei Parteien und drei Köpfen (Stoiber, Merkel, Westerwelle) mit denen Grüne eigentlich nix anfangen können.

    PM

  6. #185
    Kinderfresser
    Benutzerbild von Kinderfresser
    @ PM:

    Daß die Grünen mit der Union nichts anfangen kann, ist glattweg falsch. Andernfalls erklär mir doch bitte mal Schwarz-Grüne Landesregierungen. Okay, Bund ist nochmal was anderes, aber warum soll das was im Land funktioniert nicht auch im Bund funktionieren???

    Jamaika-Koalition ist dann nochmal eine andere Sache. Da bestand auf Landesebene ja auch bislang noch nie eine Notwendigkeit.... Ampel ist auf Landesebene auch nur schlecht als recht erfolgreich gewesen und würde m.E. im Bund nicht klappen, weil mann zuviele Parteien und Meinungen unter einen Hut bringen muß.

  7. #186
    Benutzerbild von bubu

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    Auch wenn das erstmal paradox klingt: Der Vorteil für die Grünen in einer schwarz-gelb-grünen Konstellation wäre, dass sie sich mit ihren Kernkompetenzen viel deutlicher von ihren beiden Partnern abgrenzen könnten, als das im Verbund mit der SPD möglich wäre. Klipp und klar könnten sie Union und FDP sagen, was mit ihnen machbar ist und was nicht - ohne permanent Verrenkungen eines übermächtigen roten Partners zuliebe hinlegen zu müssen, und ohne Gefahr zu laufen, dass sie Wähler an FDP und Union verlieren könnten.

    Es wäre ein kühles Arbeitsverhältnis - nicht mehr und nicht weniger. Keine halbe Parteienehe wie Rot-Grün. Daher könnte man ihnen auch nicht so leicht den schwarzen Peter zuschieben, die gemeinsame "Idee" und Regierung verraten zu haben, wenn sie eine Koalition aufgrund eines grünen Gewissenskonfliktes platzen ließen. Man denke doch nur mal an die erste Vertrauensfrage (es ging um den Bundeswehreinsatz in Afghanistan), wo Schröder die Grünen auf Linie zwang. Oder noch mehr im Jahr 1999, als sie für den Kosovo-Krieg stimmten - nur weil sie nicht gleich die erste rot-grüne Regierung aufs Spiel setzen wollten.

    Für Union und FDP hingegen bestünde der Reiz solch einer Liaison darin, jene gut gebildeten, urbanen und wohlhabenden Wählerschichten zu erreichen, die zur grünen Stammwählerschaft gehören, ein sehr stark ökologisches Bewusstsein besitzen, aber in Sachen Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sicherheitspolitik eher konservativ tendieren - gemeinhin bezeichnet man sie auch mit dem unscharfen Begriff "neoliberal".

  8. #187
    Benutzerbild von PostMortem

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    Kinderfresser postete
    @ PM:

    Daß die Grünen mit der Union nichts anfangen kann, ist glattweg falsch. Andernfalls erklär mir doch bitte mal Schwarz-Grüne Landesregierungen.
    Naja, das würde ich gegebenenfalls ja vielleicht sogar versuchen. Aber welche schwarz-grüne(n) Landesregierung(en) hättest Du denn gerne erklärt? In meinem Deutschland gibts keine!? Bin ich nicht auf dem Laufenden? Und selbst wenn.... Wowereit regiert auch mit der PDS, trotzdem lässt sich damit schwerlich belegen, warum die SPD im Bund mit Gysi und Lafontaine koalieren sollte.

    Ich könnte Dir was über Kurt Becks sozialliberale Koalition in Rheinland-Pfalz und die sozial-liberale Koalition Brandts erzählen...

    Erkläre Du mir doch mal, wie Atomwiedereinstieg und Atomausstieg zusammen passen und die vielen anderen Dinge, mit denen die Grünen sich ganz klar gegen die CxU positioniert haben, die im Wahlkampf auch ganz offenbar überhaupt keine umweltpolitische Vernunft an den Tag gelegt hat (wer war nochmal der Experte für Umweltfragen in Merkels Kompetenzteam? Niemand? Gabs da nicht folgerichtig sogar die Stoßrichtung das BMU zu zerschlagen und als eigenständiges Ressort aufzugeben?).

    Die grünen Köpfe haben wohl momentan selbst eher Bedarf danach, erklärt zu bekommen, warum Schwarz-Grün überhaupt passen sollte. Das passt kein bisschen wenn man sich die Wahlprogramme durchliest.

    Das die Grünen allerdings grundsätzlich daran interessiert sein müssen, sich für beide großen Parteien als Partner anbieten zu können, ist ja nicht gerade schwer zu erkennen. Sonst haben sie das gleiche Problem wie die FDP, die harte Jahre hinter sich hat, weil sie sich als reines Anhängsel der CxU verbrannt hatte. Deshalb passt es nach diesem Richtungswahlkampf 2005 aber trotzdem noch ganz und gar nicht zusammen. Zu Zeiten eines Blüm und Töpfer waren die Grünen und die CDU sich jedenfalls näher als heute.

    PM

  9. #188
    Kinderfresser
    Benutzerbild von Kinderfresser
    PostMortem postete
    Kinderfresser postete
    @ PM:

    Daß die Grünen mit der Union nichts anfangen kann, ist glattweg falsch. Andernfalls erklär mir doch bitte mal Schwarz-Grüne Landesregierungen.
    Naja, das würde ich gegebenenfalls ja vielleicht sogar versuchen. Aber welche schwarz-grüne(n) Landesregierung(en) hättest Du denn gerne erklärt? In meinem Deutschland gibts keine!? Bin ich nicht auf dem Laufenden?
    Die, die es mal gegeben hat. Wo war das noch gleich? Sachsen?


    PostMortem postete
    Ich könnte Dir was über Kurt Becks sozialliberale Koalition in Rheinland-Pfalz erzählen...
    Ich verzichte...


    PostMortem postete
    Erkläre Du mir doch mal, wie Atomwiedereinstieg und Atomausstieg zusammen passen und die vielen anderen Dinge, mit denen die Grünen sich ganz klar gegen die CxU positioniert haben, die im Wahlkampf auch ganz offenbar überhaupt keine umweltpolitische Vernunft an den Tag gelegt hat (wer war nochmal der Experte für Umweltfragen in Merkels Kompetenzteam? Niemand? Gabs da nicht folgerichtig sogar die Stoßrichtung das BMU zu zerschlagen und als eigenständiges Ressort aufzugeben?).

    Die grünen Köpfe haben wohl momentan selbst eher Bedarf danach, erklärt zu bekommen, warum Schwarz-Grün überhaupt passen sollte. Das passt kein bisschen wenn man sich die Wahlprogramme durchliest.
    Zugegeben, es paßt momentan überhaupt nicht zusammen. Das hat es vor 7 Jahren mit der SPD auch nicht....


    PostMortem postete
    Das die Grünen allerdings grundsätzlich daran interessiert sein müssen, sich für beide großen Parteien als Partner anbieten zu können, ist ja nicht gerade schwer zu erkennen. Sonst haben sie das gleiche Problem wie die FDP, die harte Jahre hinter sich hat, weil sie sich als reines Anhängsel der CxU verbrannt hatte.
    Die Grünen hätten eigentlich schon vor Jahren daran interessiert sein müssen, auch mit der Union zu koalieren. Bei mir drängt sich bei den Grünen durch ihre ausschließliche Koalitionsbereitschaft mit der SPD (zumindest auf Bundesebene) immer der Eindruck auf, daß die Grünen ein weiterer Flügel der SPD sind und eben gerade keine eigene unabhängige partei.

  10. #189
    Benutzerbild von Die Luftgitarre

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    Eine Jamaika-Koalition halte ich für unwahrscheinlich. Und zwar gerade weil die sachlichen Differenzen zwischen CDU/FDP und den Grünen nicht so groß sind, wie immer getan wird; weil die Grünen nämlich heutzutage v. a. aus Identitäts- und Lebensgefühl-Gründen gewählt werden, sozusagen als "Feel-good"-Partei des flippigeren Teils der urbanen Mittelschicht. Sehr viele ihrer Wähler würden in vielen Sachfragen ebensogut der FDP zustimmen können, möchten aber aus Gründen der biographischen Prägung das Gefühl haben "eher so alternativ" und "irgendwie auch eher links" zu sein. Und dieses Gefühl geben ihnen traditionell die Grünen und dafür verhelfen sie den Grünen zu Mandaten, Referentenstellen ect. Mit einer Jamaika-Koalition würden die Grünen selber die Substanzlosigkeit ihres "Irgendwie-sind-wir-ja-immer-noch-die-´68er"-Geredes offenbaren und die damit verbundene Abgrenzung zwischen ihrem Wählermilieu und der FDP aufweichen.

    Und da die Hauptsorge der Grünen z. Z. nicht die Regierungsbeteilung, sondern das Zusammenhalten des Parteiladens ist, werden sie sich nicht - nur für 2 Minister - auf solche markenverwässernde Experimente einlassen. Zumindest bräuchte die mehr Vorbereitungszeit und mehr Testläufe auf Länderebene (um zu gucken, wie der Kunde reagiert).

  11. #190
    Benutzerbild von bubu

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    Klar würde es schwer werden. Punkt für Punkt müsste man durchgehen, Deals schließen und eben immer abklopfen, wo die Schmerzgrenzen liegen. Das könnte z.B. so aussehen:

    Atomausstieg bleibt, dafür macht ihr halt eure komische Steuerreform. Ihr schickt keine Soldaten in den Irak und den Iran, dafür lasst eben die Türkei noch auf die EU warten. Ihr verpflichtet euch, regenerative Energien weiterhin zu fördern, dafür könnt ihr den Kündigungsschutz lockern.

    Die Grünen könnten sich auf ihre Kernthemen zurück besinnen. Wenn man sich mal das Wahlprogramm der Grünen ansieht, merkt man auch schnell, dass oben genannte Politikdisziplinen nicht zu den Hauptkompetenzen dieser Partei gehören. Zu undurchdacht, unausgegoren und oft auch unfinanzierbar erscheinen da manche Vorstellungen. Warum also keine einfache Arbeitsteilung? Grüne Kernthemen sind meist politisch simple Gebiete.

    Der Vorteil wäre: bei jeder "ungrünen" Entscheidung einer Jamaika-Regierung könnten sie ihren Wählern ganz einfach den Koalitionsvertrag vor die Nase halten mit der Begründung "mehr war nicht drin". Es wäre ein Quid pro quo, eine reine Kellner-Koch-Beziehung - bekanntermaßen hatten wir die ohnehin auch schon, nur diesmal wäre sie ehrlich, jeder wüsste von vornherein, woran er ist und die Fronten wären klar abgesteckt. Und es wäre eben kein ideologisch angefeuchtetes gemeinsames linkes Rot-grünes Projekt mehr, für das sich die Grünen oft genug schmerzlich verrenkt und frustrierte Wähler hinterlassen haben.

    Also - warum nicht die Schwarzen und die Gelben sich an den wirklich heiklen Themen Arbeitsmarkt und Steuern die Zähne ausbeißen lassen? Sollen die doch die Prügel kassieren, während die Grünen sich derweil mit Erfolgen profilieren können.

    Außerdem hätten die Grünen noch weitere Vorteile, die sie ausspielen könnten:

    - Sie kämen aus einer Regierung. Sie hätten also "Heimvorteil"

    - Sie haben drei Minister gestellt, von denen einer sehr erfolgreich (Fischer) war, international hohes Renomme erworben hat und zwei weitere, die urgrüne Themen besetzt und mehr oder weniger verwirklicht haben (Künast und Trittin, wobei letzterer zugegeben leider relativ blass blieb)

    - Sie hätten es mit einer schwachen Kanzlerin Merkel zu tun. Schwach, weil sie nicht so ein abgewichster Machtpolitiker wie Schröder ist (wie wir gerade alle live miterleben). Zum anderen sieht sie sich vielen Gegnern in ihrer eigenen Partei gegenüber. Und letztlich ist sie einfach unerfahren, weil sie noch nie in voller Regierungsverantwortung war - weder auf Landes- noch auf Bundesebene (lassen wir ihre kurzen Minister-Intermezzi mal außen vor)

    - Letzteres gilt auch für Guido Westerwelle

    Es wäre einen Versuch wert. Die Grünen hätten genug Druckpotenzial. Falls es nicht klappt, kriegen wir halt wieder Neuwahlen.

    Es wäre mir jedenfalls lieber, wenn es hart um Sachfragen ginge, als dieses rein an Personen und Gesichtsverlust gekoppelte Gezerre um die Führung einer möglichen großen Koalition.

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