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Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

Erstellt von 666meng666, 12.06.2005, 08:58 Uhr · 37 Antworten · 4.096 Aufrufe

  1. #11
    Benutzerbild von F.G.T.H.

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    Da der Markenname nur für eine Brange geschützt ist und der Username in keinster Weise mit dieser Brange in Verbindung gebracht werden kann, haben es die Anwälte recht schwer.

  2.  
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  3. #12
    Benutzerbild von sturzflug69

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    Diese Massen von Anwälten,die mittlerweile Papas Geld aufgebraucht haben,müssen sich ja irgendwie über Wasser halten,gell?

  4. #13
    Benutzerbild von PostMortem

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    Wäre recht interessant, wie der Name dieser Marke denn nun eigentlich ist und ggf. wie lange der User in dem Forum schon mit dem Namen aktiv ist.

    Es ist nicht ganz unwichtig, ob schon jemand diesen Namen genutzt hat bevor die Marke eingetragen wurde und ausserdem ist der Markenschutz einer Marke, die gar nicht im Geschäftsverkehr genutzt wird, ziemlich schwach. Das ganze kann für den Abmahner dann auch gehörig nach hinten losgehen.

    PM

  5. #14
    Benutzerbild von waschbaer

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    Nur mal dumm gefragt: Darf man einfach mal fragen, in welchem Forum das passiert ist bzw. um welchen Markennamen es sich handelte.

    Bounty und cocacola haben hier ja bereits Befürchtungen geäußert.

    @Torsten

    Diese ganze Abmahnwelle scheint allen Ernstes ein typisch deutsches Problem zu sein und das finde ich einfach mehr als traurig. Wie du dich selber einmal in dem Thread über den Anwalt, der wegen seines Streitwertes einen Millionenbetrag für eine Seite Schriftsatz bekommt auch schon einmal festgestellt hast: Bei uns haben einfach Anwälte eine viel zu dominante Stellung und so lange das der Fall ist, geht es meines Erachtens leider mit unserem Staat weiterhin bergab. Da ich leider auch noch nebenberuflich mit dieser Spezies zu tun habe glaube ich ein bisschen zu wissen, wovon ich rede (klingt blöd, ist aber so).

  6. #15
    Benutzerbild von F.G.T.H.

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    Hier schreibt der Beklagte http://www.phpbb.de/archiv/o_t__t_89...-verklagt.html
    Den Markenname konnte ich auch nicht wiederherstellen, aber den Namen der Kanzlei diesen gibts aber nur per PM wenn ihn denn unbedingt jemand haben möchte.

    PS: auch sehr lesenswert http://www.advograf.de/

  7. #16
    Benutzerbild von Gosef

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    Mr.Knister postete
    Diese Massen von Anwälten,die mittlerweile Papas Geld aufgebraucht haben,müssen sich ja irgendwie über Wasser halten,gell?
    Richtig! Nur sooo einfach ist die Sache mit dem Abmahnen nun auch wieder nicht...
    Das hier stand vorletzte Woche bei heise.de:

    Keine Anwaltsgebühren für Abmahnungen bei Mehrfachvertretung
    Sobald Rechtsanwälte massenhaft Abmahnungen wegen Rechtsverstößen im Web verschicken und dabei neben dem Konzern auch noch Verwarnungen im Namen weiterer Tochterfirmen verschicken, muss der Abgemahnte überhaupt keine Gebühren bezahlen. Dies hat das Amtsgericht (AG) Lübbecke (Az. 3 C 314/04) jüngst entschieden und einem Advokaten den Ersatz seiner Gebühren von fast 2000 Euro verweigert.

    Im entschiedenen Fall vertrat der Anwalt eine deutsche Spielbank und schickte nachweislich mehr als 30 Abmahnungen an Website-Betreiber, die für in Deutschland nicht zugelassene Online-Casinos die Werbetrommel gerührt oder auf deren Homepages verlinkt hatten. Beim Verfahren vor dem Amtsgericht Lübbecke nahm der Advokat nicht nur die Rechte der deutschen Spielbank wahr, sondern auch die Interessen von fünf Tochterunternehmen. Dabei setzte er insgesamt einen Streitwert von 50.000 Euro fest, berechnete für die Tätigkeit für den Mutterkonzern 784,50 Euro und erhob eine weitere Gebühr von 1176,80 Euro für die Tochterfirmen. Zu Unrecht, wie das Amtsgericht meinte. Nach Auffassung des Gerichts entfällt der Ersatzanspruch für Anwaltsgebühren, wenn die Abmahnung nur deshalb erfolgt, um beim Abgemahnten möglichst hohe Kosten entstehen zu lassen. Ein derartig rechtswidriges Verhalten erblickte das AG vorliegend in dem Umstand, dass der Advokat in der Vergangenheit zahlreiche gleich gelagerte Abmahnungen verschickt hatte und in der jetzigen Abmahnung auch noch die Rechte der Tochterfirmen geltend gemacht hatte. Dies sei aber nicht notwendig gewesen, da eine einzige kostenpflichtige Abmahnung seitens der Konzernmutter ausgereicht hätte. Aufgrund des Missbrauchs verweigerte das Gericht dem Anwalt auch noch das Honorar von 784,50 Euro, das der Abgemahnte eigentlich hätte zahlen müssen. Begründung: Der Ausschluss sei zur Verhinderung missbräuchlicher Abmahnungen angemessen.

    Abmahnungen und insbesondere Serienabmahnungen sowie die damit verbundenen Anwaltskosten haben die Gerichte schon häufig beschäftigt. Außer bei der Mehrfachvertretung entfällt die Zahlungspflicht auch dann, wenn Anwälte Wettbewerbsverstöße massenhaft abmahnen, um sich an den Gebühren zu bereichern. So hat beispielsweise das Landgericht (LG) München I in einem Markenrechtsfall die Gebührenerstattung abgelehnt, da es sich um eine Serienabmahnung zum alleinigen Zwecke des Geldverdienens gehandelt habe. Schwierig gestaltet sich bei Serienabmahnungen naturgemäß die Beweisführung, dass die Schreiben tatsächlich in Massen verschickt wurden. Hilfreich können hier einschlägige Websites wie etwa abmahnwelle.de und der angebotene Newsletter Abmahnwarner sein. Auch einschlägige Web-Foren, in denen sich Betroffene austauschen, können als Quelle dienen.

    Eine Ersatzpflicht tritt nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ferner dann nicht ein, wenn sich der abmahnende Anwalt wegen eigener Betroffenheit selbst das Mandat erteilt und die Rechtslage klar ist. So verweigerte der BGH einem Advokaten dessen Honorar, nachdem dieser einen Wettbewerbsverstoß eines Kollegen abmahnte, der auf seinem Briefkopf statt der rechtlich zulässigen Angabe von drei Tätigkeitsschwerpunkten fünf Teilbereiche angegeben hatte. Begründung: Das Einschalten eines Anwalts sei dann nicht notwendig, wenn der Abmahnende selbst über ausreichende Sachkunde verfüge und der Rechtsverstoß unschwer zu erkennen sei.

    Aber auch wenn tatsächlich ein Rechtsverstoß vorliegt, steht der Website-Betreiber hinsichtlich der Kosten nicht ganz schutzlos dar. Er kann beispielsweise vor Gericht die Höhe der Abmahnkosten anzweifeln. Hintergrund dafür ist, dass der Anwalt seine Gebühren anhand eines fiktiven Streitwertes berechnet, der im Falle einer Klage gelten würde. Dabei handelt es sich aber nur um eine Art Vorschlag, denn über den Wert entscheidet nach Paragraf 3 Zivilprozessordnung allein das Gericht. Das Anzweifeln der Höhe kann durchaus Erfolg haben, wie eine Entscheidung des Amtsgerichts Charlottenburg zeigt. Im dortigen Verfahren verlangte der Advokat für seine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Urheberrecht rund 450 Euro. Dem folgte die Amtsrichterin hingegen nicht. Da am Berliner Gericht bereits mehrere andere gleich gelagerte Fälle des gleichen Anwalts anhängig waren, sei das Schreiben für die Abmahnung einem Musterformular gleichzusetzen, dessen Versendung gleichfalls durch eine Sekretärin erfolgen könne. Statt den 450 Euro sprach das Gericht dem Anwalt nur eine Pauschale von 100 Euro zu. (Noogie C. Kaufmann) / (atr/c't)

    Gruß
    Gosef

  8. #17
    Benutzerbild von röschmich

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    Ich habe das jetzt mal recherchiert a l p h a - l e x (jetzt mal mit Absicht gesperrt geschrieben) nennt sich ein Muskelmann bei www.ironsport.de
    dabei seit 08.12.2002 bis heute 593 Beiträge
    BodyBuilding ist ja nicht unbedingt interessant. Ich habe mir verkniffen, seine Beiträge durchzulesen. Nun hat sich da jemand im Forum unter "kein_Markenname" angemeldet.
    Ich weiß auch übrigens nicht, ob man in jedem Forum unbedingt den Namen eines Beitragschreibers löschen kann. Im Forum kann man auch bestimmte Namen sperren lassen. Aber ich denke, das führe zu weit, wenn man alle Markennamen da aufzählen sollte. Da platzt ja der Speicherplatz.
    Oder muss man in Zukunft über sein Forum schreiben: "ich distanziere mich hiermit von allen meinen Usern und deren Namen". Na dann kann ich mich gar nicht mehr auf die Straße trauen.

  9. #18
    Benutzerbild von ihkawimsns

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    Mitverantwortlich für die ausufernden Anwaltstätigkeiten dürfte auch die verworrene Gesetzgebung sein, insbesondere aber die laxe Formulierung vieler Gesetze. Anstatt klipp und klar zu sagen "Das ist erlaubt und das nicht." bestehen Gesetzestexte ja leider aus Schachtelsätzen, die beinahe jede Interpretation zulassen. Und das ist leider wieder darauf zurückzuführen, dass die führenden Politiker mehrheitlich Anwälte sind...

  10. #19
    Benutzerbild von röschmich

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    Es sind ja bald Wahlen. Man sollte dieses Thema ruhig bei Wahlveranstaltungen ansprechen. Ansonsten
    Keine Rechtsanwälte in die Parlamente!

  11. #20
    Benutzerbild von ICHBINZACHI

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    Schon wieder so ein Mist ..... mein Songzitat stellt ja auch eine allgemeine Gefahr für diverse Foren dar

    Meine Herren nehmen die Typen ein Lexikon und suchen alle Einträge durch in den
    Suchmaschinen.

    Es ist durchaus möglich in einem Throwboard-Forum einen User relativ unkompliziert zu löschen ... problematisch ist es aber, wenn dieser User schon tausende von Beiträgen gebracht hat, ob die dann (wahrscheinlich) auch alle verschwinden ...

    wie sollen denn User nach einem bestimmten Song fragen, wenn sie keine Textzitate dazu vewenden dürften ... iss ja affig hoch 10

    KEINE COVER, KEINE SONGTEXTE, KEINE NAMEN, KEINE SOUNDS, KEINE BILDER,
    NICHTS SCHREIBEN ....... es reicht bald ...

    die Webseiten von Ebay (an erster Stelle), Amazon (an zweiter) und auch Discogs überleben noch .... obwohl sich tausende von Coverabbildungen dort zu finden sind

    Bei www.songtext.net ist die Volltextsuche anscheinend auf Dauer ausgeschaltet. Die Suchergebnisse werden praktisch nur noch als Links angezeigt ....

    Es muß hier aber industrielle Auftraggeber geben, anders kann ich mir diesen Trötenkram gar nicht mehr erklären ..... Hauptsache das Web wird zur Geldmaschine und alles was irgendwo privat erstellt wird oder kostenlos irgendwo
    verfügbar ist, wird unterdrückt und kaputt gemacht ...... alles was das Internet
    noch vor wenigen Jahren ausgemacht hat, ist bald verschwunden, weil alle Angst
    haben überhaupt noch etwas zu schreiben und man sich dreimal überlegt, was man überhaupt mit seinem tollen 500 MB Webseitenaccount machen soll.

    Am besten selbst in der Welt rumreisen und seine langweiligen Urlaubsfotos veröffentlichen ... selbst ein Foto, daß man in Freizeitparks macht, könnte doch
    angreifbar sein, weil man irgendetwas oder irgendjemanden mitfotografiert hat, der es vielleicht nicht möchte ...

    Selbst wenn man ein Zirkuszelt von außen abknippst ist dies schon gefährlich.
    Im Zirkuszelt ist es sowieso untersagt (ist allgemein so) und wenn sich jemand findet, der Dein Bild findet ... Abmahnung ...

    WIR SIND ALLE CLOWNS UND DAS INTERNET EIN GROSSES ZIRKUSZELT

    Gunter Zacharias (rechtlich gesehen mein Name, also nicht abmahnbar)

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