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Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

Erstellt von 666meng666, 12.06.2005, 08:58 Uhr · 37 Antworten · 4.097 Aufrufe

  1. #31
    Benutzerbild von musicola

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    Coke könnte wohl höchstens monieren, dass Du das Logo der Konkurrenz benutzt!

  2.  
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  3. #32
    Benutzerbild von new-waver

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    Moin Leute!

    Ups - ist ja schon Mittag!

    Also ich weiß nicht.... das macht doch alles keinen Spaß mehr, wenn man für jeden Schiss abgemahnt wird.
    Wem tut ein Forumsnamen den weh???

    Kalr, das man als webmaster entsprechende Usernamen löscht, die der Vulgärsprache entstammen oder wenn man z.B. bestimmte Namen aus dem 3. reich verwenden würde - das schickt sich ja nicht.

    Aber jetzt wird allmählich zu bunt mit der Abmahnerei!

    Da muß man ja so langsam aufpassen, dass man seine Kinder nicht falsch benennt, sonst gibts nachher noch ne Abmahnung!
    Meine Freundin war auch einmal Opfer einer Abmahnwelle. Sie hatte vor ca. 3 Jahren so eine Art Steckbrief im net. Ja und dann hat eine lieber Firma Werico sie abgemaht wegen fehlendem Impressum.

    Super, wenn einem als damals noch gerade im Abitur steckendem Schüler so ein Brief ins Haus geflattert kommt, in dem 350 DM kassiert werden soll und mit einer Strafe von 50.000 DM gedroht wird.
    Wir haben den Brief damals einfach ignoriert, da er werder per Einschreiben kam, noch aus deutschen Landen (Österreich).

    In Sachen Impressum blicke ich es noch immer nicht so ganz, was geschäftsmäßig denn jetzt bedeutet!?!?
    Ich habe auf meiner Homepage www.wildschweine.net das Impressum jetzt mal vorsichtshalber komplett angegeben und bei meiner area50-one.de werde ich das auch tun(ist z.Z. im Umbau), aber es kann doch nicht Sinn und Zweck sein, sich und seine Daten komplett offen zu legen??

    Jusristen mögen da wohl noch den Durchblick haben, ich habe ihn leider verloren!
    Unser lieber Gesetzgeber pennt einfach wieder einmal, solche Gesetze einfacher und auch für Nichtjuristen verständlich zu gestalten!

    Es ist egal, ob das Ganze nun Rechtskraft hat oder nicht und ob man "ungeschoren" davon kommt, einen riesen batzen Ärger und Rennereien hat man auf jeden Fall!

    Ciao
    Frank

  4. #33
    Benutzerbild von F.G.T.H.

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    @new-waver
    http://www.internetfallen.de/Homepag...zeichnung.html
    das sollte Dir helfen, es ist zumindest verständlich geschrieben

  5. #34
    Benutzerbild von new-waver

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    @F.G.T.H.
    DANKÄÄÄÄ!
    Das ist so gut geschrieben, dass selbst ich Doofi es gerafft habe!

    Aber trotzdem finde ich es bescheuert, dass ein Normalo (z.B Schüler, Studenten u.s.w.), der z.B. kurz seine Hobbys präsentiert, ein Impressum haben muß!
    Da pennt der Gesetzgeber in der Tat, dies einzugrenzen und klar zu definieren.


    Ciao
    Frank

  6. #35
    Benutzerbild von röschmich

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    1.764
    grabe das Thema mal aus.
    Offenbar scheint es nichts neues zu geben.
    Oder ist was an mir vorbeigegangen?

  7. #36
    raabi2000
    Benutzerbild von raabi2000
    Zu diesem Thema habe ich heute folgendes bei heise.de gefunden:

    Klage gegen Abmahnung wegen Forums-Nickname erfolgreich

    Für große Aufregung hatte im Juni dieses Jahres die Abmahnung eines Forenbetreibers wegen eines Benutzernamens gesorgt. Der Inhaber einer Marke sah durch in der Nutzung seines Kennzeichens als Nickname seine Rechte verletzt und forderte den Betreiber des Kraftsport-Forums zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Zudem sollte der Anbieter Anwaltskosten in Höhe von rund 5.200 Euro bezahlen. Zu Unrecht, wie nun das Landgericht Hamburg mit Versäumnisurteil vom 15. November 2005 feststellte (Az. 312 O 652/05).
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    Pikant an der Geschichte: Die Marke war beim Deutschen Patent- und Markenamt nur für die Klasse 36 und damit für den Bereich des Versicherungswesens eingetragen. Mit diesem Tätigkeitsfeld hat der Anbieter eines Kraftsport-Forums naturgemäß nur wenig Überschneidungen. Ohnehin waren sich die Juristen darüber einig, dass eine Markenrechtsverletzung bei einer reinen Nutzung als Nickname nicht anzunehmen sei. Schließlich wurde dem Abmahner neben einer überhöhten Kostenrechnung auch vorgehalten, dass der Betreiber des Forums regelmäßig erst ab Kenntnis von einer Rechtsverletzung haftet. Eine solche Kenntnis wurde dem Anbieter allerdings nicht nachgewiesen.

    Auf Grund dieser Rechtslage holte der Foren-Betreiber seinerseits zum Gegenschlag aus und ließ förmlich den Markeninhaber mitsamt Kostenrechnung abmahnen. Nachdem dieser darauf nicht reagierte, reichte er daraufhin eine negative Feststellungsklage vor dem Landgericht Hamburg ein.

    Dieses erließ nach Aussagen des Foren-Betreibers am vergangenen Dienstag in Abwesenheit des Markeninhabers ein Versäumnisurteil und gab darin den von dem Kläger geltend gemachten Ansprüchen statt. In der Entscheidung werde festgestellt, dass die Abmahnung unberechtigt war und auf rechtsmissbräuchliche Weise erfolgte. Darüber hinaus habe der Markeninhaber auch die anwaltlichen außergerichtlichen Kosten zu tragen.

    Grundsätzlich kann gegen ein Versäumnisurteil zwar innerhalb von 14 Tagen noch Einspruch eingelegt werden. Nach Aussagen des Foren-Betreibers habe der Markeninhaber aber bereits angekündigt, von diesem Rechtsmittel keinen Gebrauch zu machen und die Entscheidung damit zu akzeptieren. Sofern die Entscheidung Rechtskraft erhält, wäre sie eine der vergleichsweise wenigen Fällen, in denen sich ein Abgemahnter mit Erfolg gegen eine offensichtlich unberechtigte Abmahnung zur Wehr gesetzt hätte. (Joerg Heidrich) / (jk/c't)

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/66300
    Die ganze Panik war also umsonst.

  8. #37
    Benutzerbild von ihkawimsns

    Registriert seit
    23.02.2004
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    3.938
    Vollkommen richtige Entscheidung des Gerichtes. Irgendwann muss der Abmahnwahn ja mal ein Ende haben.

  9. #38
    Benutzerbild von SonnyB.

    Registriert seit
    14.07.2002
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    Passt nicht 100% zum Thema aber um Forenbetreiber gehts hier auch. Einige haben das vermutlich schon mitbekommen:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/72026

    Soviele Köppe kann ich gar nicht gegen die Wand hauen wie nötig wären. Muss man jetzt noch genauer drauf achten was gepostet wird ?

    ***EDIT***

    Teilweise Entwarnung !

    HEISE von heute: http://www.heise.de/newsticker/meldung/72739

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