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König von Deutschland. Das alles und noch viel mehr...

Erstellt von Lutz, 19.09.2003, 17:01 Uhr · 55 Antworten · 3.250 Aufrufe

  1. #51
    Benutzerbild von Die Luftgitarre

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    bubu postete
    Das ist salopp gesagt, totaler Quatsch! Eine gesetzliche Arbeitszeitverkürzung (bei vollem Lohnausgleich nehme ich an?) wird mit Sicherheit nicht zu mehr Neueinstellungen führen. Die Betriebe werden endgültig aus dem Produktionsstandort Deutschland fliehen, ausländische Investoren werden gar nicht mehr kommen. Deutschland hat ohenhin schon die höchsten Lohnnebenkosten, eine hohe Steuerlast und jetzt willst du noch die Arbeitszeit senken - wo Deutschland auch im Vergleich an durchschnittlicher Wochenarbeitszeit nur Mittelfeld ist? Jeder Unternehmer, der einigermaßen klar denken kann, wird doch im Ausland investieren, wenn er da für sein Geld a) mehr Arbeitszeit erhält b) weniger Steuern und c) geringere Lohnnebenkosten zahlen muss..
    Was Du beschreibts, ist ja im Grunde weltweites Sozial-Dumping und ein schlagendes Argument gegen den freien Welthandel! *g*

    Aber ich bin gar nicht unbedingt für eine strikt neo-protektionistische Politik. Mir würde es schon ausreichen, wenn nur speziell jene Firmen, die ihren Sitz oder einen Großteil ihrer Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, danach mit individuellen Importzöllen bestraft werden. Der Protest der anderen Regierungen (wegen den Prinzipien des Freine Welthandels) wird sehr halbherzig ausfallen, denn DEREN Unternehmen können ja weiter ungehindert nach Deutschland exportieren und haben damit gegenüber den "ausgewanderten" deutschen Firmen einen Wettbewerbsvorteil! Und die betreffenden ex-deutschen Firmen können sich im übrigen auch nicht so ohne weiteres ersatzweise auf dem amerikanischen oder englischen oder französischen Markt etablieren, denn dort GIBT es ja bereits etablierte Marktführer mit i. d. R. sehr viel besseren Draht zur jeweiligen Regierung. - Man kann also für Unternehmen das "Auswandern" indirekt so teuer machen, daß demgegenüber die gesetzliche Arbeitszeitverkürzung (mit Lohnausgleich) den Unternehmen als das kleinere Übel erscheint.

    [b]
    Eine gesetzliche Arbeitszeitverkürzung würde nur funktionieren, wenn das auf der ganzen Welt gleichzeitig passieren würde. Ich glaube, das ist ein wenig utopisch.
    Alles eine Frage des politischen Drucks, der natürlich zunächst einmal in dne einzelnen Ländern entstehen muß. (Wichtig sind ja erstmal v. a. die G7-Länder) Und beim politischen Druck spielen die Medien eine zentrale Rolle. Im Grunde müßte das Thema Arbeitszeitverkürzung jetzt DAS Thema auf den Titelseiten der deutschen Zeitungen und Magazine sein! Und wieso wird in den Medien eigentlich nie über das weltweite Sozialdumping (sowie die in Deutschland sich immer weiter öffnende Einkommensschere) ALS SKANDAL berichtet?

    [b]Eine Tobinsteuer wäre sicher sehr sinnvoll - dies würde aber vor allem Schwellenländern mit labilen Währungen zugute kommen. Aber was jetzt die Bundesrepublik mit einer stabilen europäischen Währung für einen Vorteil davon? Gut, hier würdest du ein paar Steuergelder eintreiben - aber glaubst du im Ernst das reicht, um unsere Sozialsysteme und den Staatshaushalt zu sanieren?
    Bei der Tobinsteuer geht es ja nicht direkt darum, daß Geld in die Staatskasse kommt, sondern darum, daß a) die Bewegungen auf den Devisenmärkten verlangsamt und eingeschränkt werden, so daß die Regierungen ein Stück weit ihre geld- und finanzpolitische politische Souveränität zurückerhalten, und b) darum, daß Investitionen wieder stärker in die Realwirtschaft geleitet werden. Beides entscheidende Rahmenbedingungen für eine wieder stärker an wohlfahrtstaatlichen Zielen ausgerichtete Steuerpolitik.

  2.  
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  3. #52
    Benutzerbild von ihkawimsns

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    Dieter Bohlen käme in den Knast mit 24-Stunden-We-Have-A-Dream-Dauerbeschallung.

    So viel erst mal dazu. Später am Abend gibt es dann auch noch ein paar Vorschläge, was die Gesellschaft und den Staat betrifft.

  4. #53
    Benutzerbild von ihkawimsns

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    So, dann fangen wir mal an.
    Was würde alle passieren, wenn man mich "ans Steuer" ließe? Hier mein Sofortprogramm, die "16 Punkte", die bei Gelegenheit unter Umständen noch ergänzt werden:


    1. Da der Bundesrat von einem Kontrollorgan zur bloßen politischen Showbühne verkommen ist, wird er kurzerhand abgeschafft. Eine wesentlich effizientere Kontrolle kann durch die Bevölkerung per Volksbegehren und Volksentscheid erfolgen. Bestimmte Beschlüsse wären generell zustimmungspflichtig, beispielsweise in Bezug auf Militäreinsätze. Nun mögen manche sagen, dass dies das Funktionieren der Demokratie gefährdet, weil es so für den Staat kaum noch möglich wäre, unpopuläre, aber angeblich notwendige Vorhaben in die Tat umzusetzen. Denen entgegne ich, dass in der Vergangenheit die Masse der unpopulären Entscheidungen auch tatsächlich unnötig waren. Und in der Schweiz funktioniert dieses System ja auch schon seit ewigen Zeiten, ohne dass es zu Komplikationen kommt.

    2. Auslandseinsätze der Bundeswehr werden mit sofortiger Wirkung eingestellt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir durch ein Eingreifen in die inneren Verhältnisse anderer Länder deren Probleme lösen können, schon gar nicht mit militärischen Mitteln. Da glaube ich schon eher, dass ein solches Verhalten erst Feindschaft provoziert. Weil Deutschland aber ansonsten, von einer vagen Terrorismusgefahr abgesehen, welche aber nie ganz verschwinden kann, keine wirklichen Feinde nach außen besitzt, kann die Wehrpflicht aufgehoben werden. Den Grenzschutz übernimmt eine 50.000 - 60.000 Mann starke, gut ausgebildete und ausgerüstete Berufsarmee. Durch den Wegfall zahlreicher bürokratischer Apparaturen und durch den Abbruch der materialzehrenden Auslandseinsätze sind die Ausgaben im Verteidigungsetat von derzeit ca. 25 Milliarden Euro auf ca. 5 Milliarden Euro zu senken.

    3. Steuerverschwendung wird als Straftat gewertet, zu diesem Zwecke wird ein permanenter Untersuchungsausschuss eingerichtet.

    4. Zwecks Haushaltssanierung und Effizienzsteigerung werden Verwaltungseinrichtungen verschlankt, Diäten und Abfindungen werden stark gekürzt. Abgeordnete, die außerhalb ihrer Parlamentstätigkeit noch Einkünfte beziehen, erhalten gar keine Diät mehr.

    5. Sämtliche geltenden Gesetze und Verordnungen werden auf ihren Sinn überprüft mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen und Amtswege zu verkürzen.

    6. Damit dem gegenwärtigen System des permanenten Wahlkampfs ein Ende bereitet wird, werden Wahltermine gebündelt. Zwischen zwei Bundestagswahlen soll es, abgesehen von außerplanmäßigen Neuwahlen, höchstens noch einen weiteren Termin für Landtags-, Kommunal- und Europawahlen geben.

    7. Parteien sind dazu verpflichtet, sämtliche Einnahmen in einer Art Haushaltsbericht zu veröffentlichen.

    8. Um der quasi bereits bestehenden demographischen Schieflage zu begegnen, wird eine staatliche Familienförderung nach dem DDR-Vorbild eingeführt. Dies heißt, dass eine Zwei-Kind-Familie der gesellschaftliche Standard sein soll und dafür auch Kredite bereit gestellt werden. Ferner wird eine kostenlose Betreuung von Kleinkindern garantiert. Auf diese Weise werden langfristig Kranken- und Rentenkassen saniert. Weil es einige Jahrzehnte dauern wird, bis dieses System seine Wirkung zeitigt, ist das Konzept der Privatvorsorge als Übergangsmodell akzeptabel, jedoch nicht als Dauerlösung. "Jeder ist sich selbst der Nächste" kann keine Methode sein, um soziale Probleme zu lösen.

    9. Um die Krankenkassen zu sanieren, wird weiterhin eine Bürgerversicherung am Beispiel Skandinaviens eingeführt, welche hohe Abgaben vorsieht, gleichzeitig aber die kostenlose medizinische Versorgung garantiert. Dadurch werden ferner die Lohnnebenkosten gesenkt und Arbeitsplätze geschaffen.

    10. In Deutschland ansässigen Firmen wird es verboten, ihre Produktion ins Ausland zu verlagern.

    11. Da es utopisch ist, einen Schuldenberg von etlichen Billionen Euro jemals abzubauen, setzt der Staat seine Schulden einseitig auf Null. Banken und Wirtschaft verlieren dadurch gleichzeitig an Einfluss auf die Regierung. Weil ein Staat nicht konkurs gehen kann, fehlen den Gläubigern die Machtmittel, um dieses Geld einzutreiben. Zukünftige Haushaltspolitik orientiert sich daran, wenig bis gar keine Schulden zu machen. Die gesetzlichen Grundlagen zur Beurteilung, ob ein Haushalt verfassungsgemäß ist oder nicht, werden verschärft.

    12. Deutschland unternimmt keine weiteren Schritte, um auf einen einheitlichen europäischen Staat hinzuarbeiten. Da die Geschichte gezeigt hat, dass Vielvölkerstaaten auf Dauer nur unter einer starken, zentralistischem, die Freiheitsreche unterdrückenden Regierung bestehen können und andernfalls früher oder später aufgrund von Abspaltungen und Bürgerkriegen zerfallen, muss auf gute politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen den europäischen Staaten geachtet werden, die nationale Identität aber bewahrt bleiben. Mit der Einführung des Euro ist diesbezüglich die Grenze erreicht.

    13. Im Zuge der Lockerung des Föderalismus werden, dem DDR-Vorbild folgend, deutschlandweit einheitliche Schulsysteme, einheitliche Lehrpläne, einheitliche Unterrichtsmaterialien und einheitliche Prüfungen eingeführt, um so bestehende Leistungsunterschiede zwischen den Bundesländern abzubauen. Besagtes Schulsystem sieht, ähnlich, wie es in der DDR der Fall war, einen gemeinsame Schulbesuch aller Kinder bis zur 8. Klasse vor, anschließend erfolgt eine leistungsgemäße Aufteilung.

    14. Das Erststudium ist bis zur anderthalbfachen Regelstudienzeit generell kostenfrei, benötigt der Student mehr Zeit bis zum Abschluss, so ist dies stichhaltig zu begründen (beispielsweise, wenn der Student zur Finanzierung des Studiums viel Zeit für einen Nebenjob aufwenden musste), andernfalls fallen Studiengebühren an.

    15. Bildungs- und Forschungseinrichtungen erhalten feste staatliche Zuwendungen, die Forschungsinstitute müssen dafür aber sinnvolle Ergebnisse ihrer Arbeit vorweisen können. Auch kulturelle Einrichtungen werden, in einem vernünftigen Rahmen, bezuschusst.

    16. Bei Straftätern, die zu lebenslanger Haft verurteilt wurden, insbesondere bei 5exualstraftätern und Mördern, werden die Bedingungen für eine Haftentlassung nach 15 Jahren verschärft.




    Anmerkung zum Punkt 12: Der einzige Vielvölkerstaat, auf den die genannte These (bislang zumindest) nicht zutrifft, ist die USA. Konflikte zwischen den einzelnen Bevölkerungsteilen waren - und sind - aber trotzdem vorhanden. Separatistische Bewegungen aufgrund von ethnischen Differenzen waren nur deshalb bislang nicht aufgetreten, weil die einfließenden Kulturen durchmischt und über die gesamte Nation verteilt sind und keinem Bevölkerungsteil eine spezifische Region zugewiesen werden kann. Am Beispiel Bosniens sieht man aber auch, dass selbst bei einer solchen Ausgangssituation Bürgerkriege ausbrechen können. Die staatliche Einigung Europas empfinde ich als ein Wagnis, dem die Europäer (noch) nicht gewachsen sind.

  5. #54
    Benutzerbild von Parallax M5

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    Was würde ich denn ändern wenn ich König von Deutschland wäre!
    Fangen wir mal an!

    1.Den dummen Euro wieder abschaffen und die D-Mark wieder einführen, gleichzeitig wieder alle Preise auf D-Mark Niveau angleichen, wobei man da bei den meisten Preisen garnichts mehr angleichen müsste weil Sachen wie z.B. Lebensmittel ja sowieso schon soviel in Euro kosten wie sie damals in D-Mark gekostet haben!

    2.Sollten wegen welchen Gründen auch immer eine D-Mark Wiedereinführung nicht mer möglich sein dann würde ich zumindest diese sogenannte Euro Polizei ins Leben rufen die dürch die Geschäfte und Lokale läuft und dafür sorgt das die Euro Preisevom Umrechnungsfaktor auf die damaligen D-Mark Preise angeglichen werden!

    3.Die Gesundheitsreform wieder abschaffen!

    4.Die Ökosteuer wieder abschaffen!

    5.Den Dosenpfand und Einwengpfand wieder abschaffen!

    6.Den Sprit billiger machen!

    7.Einen Großteil der Verkehrsleitsysteme auf der Autobahn abschaffen b.z.w. still zu legen, denn ich finde das die meisten Staus erst durch die Leitsysteme verursacht werden weil dadurch dann erst der Verkehr dicht gepresst wird wenn an Strecken Geschwindigkeitsbeschränkungen sind an denen eigentlic garkeine nötig sind!

    8.Das mit der "Scheinselbstständigkeit" abschaffen, das bedeutet das jemand dann auch wieder freiberuflich b.z.w. Selbstständig arbeiten kann und keine Rentenvesicherungsbeiträge zalen muss auch wenn er nur einen Auftraggeber b.z.w. keinen Angestellten hat, ich finde es ist besser jemand arbeitet "freiberuflich" bevor er ganz arbeitslos ist!

    9.Allgemein die Steuern senken, denn dadurch hätten die Firmen wieder mehr Geld zur Verfügung und würden auch wieder Leute einstellen und diese ganzen "Einstellungsstops" hätten endlich mal ein Ende, dadurch das die Leute dann wieder einen Job haben gibt es auch wieder mehr zahlungskräftige Kunden, es kaufen sich also wieder mer Leute was und auch mehr Leute nemen Dienstleistungen in Anspruch, das würde dann die Wirtschaft auch wieder ankurbeln!

    10.Ausländer die sich nicht anpassen ausweisen, ich meine damit die wo hier bei uns Ärger machen wie z.B. den "Mechmed", die wo hier Fordern als wären sie die Kings und denken die deutschen müssten sie versorgen und auf alle ihre Forderungen eingehen! Bitte denkt jetzt nicht von mir das ich "rechts" bin, das bin ich mit Sicherheit nicht und ich habe auch ein paar auslädische Freunde und Bekannte, aber man kann sich in einem fremden Land nicht alles erlauben, ich kann auch nicht in die Türkei fahren und von denen erlangen das sie weil ic der "deutsche" bin in ihren Lokalen jetzt Schweinebraten auf die Speisekarte setzen oder mich aufführen wie ich mag, das wäre da übrigens auch garnicht möglich weil die sich da unten von Ausländern in ihrem Land nämlich nicht soviel gefallen! Und das schlimme daran ist auch noch das diese Ausländer die sich hier aufführen in ihrem eigenen Land meistens auch unerwünscht sind!

    11.Ich würde das komplette Polizeisystem mal überarbeiten, mir ist klar das es ohne Polizei nicht geht, aber die sollen sich mal auf wirkliche Straftaten konzentrieren und nicht überall in der Stadt Blitzer aufstellen oder jemanden mit dem Auto aufhalten nur weil er vieleicht breite Alufelgen drauf hat und der Wagen tiefergelegt ist, zudem sollten sie auch mal ein Auge zudrücken wenn in Gegenden wo sowieso schon Parkplatznot herrscht mal jemand so alb auf dem Gehweg parkt u.s.w., wenn man da wohnt muss man ja irgendwo parken und man kann ja niemanden zumuten erst zwei Kilometer oder mehr zu Fus zu gehen! Die Polizei sollte auch mal was an ihrer Art den Menschen gegenüber ändern!

    12.Ich würde diese doofen Gerichtssendungen, Kriminalsendungen und Polzeisendungen im Fernsehen abschaffen!

    13.Ich würde den Bürgern wieder mehr Mitentscheidungsrecht geben, die Politiker sollten ja eigentlich "Volksvertreter" sein, was sie in letzter Zeit aber gemacht haben war garnicht in unserem Sinne, es gab ja bei uns damals nicht mal eine Volksabstimmung ob wir den Euro überhaubt haben wollen!

    Das sind jetzt mal die wichtigsten Sachen die mir einfallen, vieleicht fallen mir bei Gelegenheit noch mehr ein!

    Viele Grüße, Franz

  6. #55
    Benutzerbild von Lutz

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    Parallax M5 postete
    Was würde ich denn ändern wenn ich König von Deutschland wäre!
    Fangen wir mal an!

    1.Den dummen Euro wieder abschaffen und die D-Mark wieder einführen, gleichzeitig wieder alle Preise auf D-Mark Niveau angleichen, wobei man da bei den meisten Preisen garnichts mehr angleichen müsste weil Sachen wie z.B. Lebensmittel ja sowieso schon soviel in Euro kosten wie sie damals in D-Mark gekostet haben!
    Recht so! Als ich neulich den Preis vom Nachfolgemodell von meinem Sat-Receiver gesehen habe, traute ich meinen Augen kaum: 149 Teuro! Und kurz vor der Teuro-Reform hat meiner (der im Prinzip baugleich ist) 139 DM (!) gekostet. Ne Unverschämtheit!

    Das erinnert mich wieder daran das ich nem Prof. noch mailen muß, der behauptete das wäre alles ne "Psychologische Wahrnemmungsverzerrung" l

    Es mag ja Bereiche geben wo alles so geblieben ist (PC-Hardware) - aber solche Dreistigkeiten wie oben beschrieben sind IMO keinesfalls Einzelfälle...

    Und man muß IMO nicht BWL studiert haben, um zu erkennen das sowas der Konjunktur (ich würde mir das Teil zum obigen Preis nicht nochmal kaufen) nicht gerade zuträglich ist...

    Lutz

  7. #56
    Benutzerbild von ihkawimsns

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    Ich bin auch kein Freund des Euro... Aber jetzt, wo er einmal da ist, sollte man ihn auch behalten. Wenn die nochmal die Währung ändern, wird man ja noch mal um's Geld beschissen.

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