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Neue Gesetze zum Filesharing: ab wann?

Erstellt von Feenwelt, 02.09.2003, 23:29 Uhr · 31 Antworten · 2.459 Aufrufe

  1. #21
    Benutzerbild von Urmel1974

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    Hinweis auf Nr. 46 des Bundesgesetzblattes Teil I vom 12.09.2003 (also heute):
    Das "Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" vom 10.09.2003 ist veröffentlicht und tritt gemäß seinem Artikel 6 Absatz 2 grundsätzlich morgen in Kraft.
    Das Gesetz ist unter http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s1774.pdf zu finden.

  2.  
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  3. #22
    Benutzerbild von DeeTee

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    Ergänzung zu Urmel:

    Pressemeldung von heise.de

    ""Reform des Urheberrechts tritt in Kraft
    [-]
    Morgen tritt einen Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt die Anfang Juli 2003 beschlossene Reform des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) in Kraft. Die Gesetzesnovelle bringt für die Verbraucher weitreichende Änderungen mit sich. Das auch bisher schon heftig umstrittenen "Recht auf Privatkopie" des bisherigen Paragraphen 53 UrhG besteht nach der Reform nur noch auf dem Papier. Offenbar fehlte dem Gesetzgeber der politische Mut, diesen inzwischen fast nur noch deklaratorischen Paragraphen gänzlich zu streichen.

    Digitale Medien nämlich, die über einen Kopierschutz verfügen, dürfen auch für den reinen Privatgebrauch nicht mehr vervielfältigt werden. Selbst die Kopie einer ordnungsgemäß erstandenen CD für das eigene Autoradio ist zukünftig verboten -- sofern hierfür der Kopierschutz einer "Un-CD " umgangen wird. Zwar werden solche Privatkopien nicht strafbar, doch die jeweiligen Rechteinhaber können den Verbraucher zivilrechtlich auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch nehmen. Das Überwinden von Kopierschutzmaßnahmen zu kommerziellen Zwecken hingegen ist künftig ein Straftatbestand. Außerdem untersagt das neue Gesetz die Herstellung, den Vertrieb und das Bewerben von Software, die geeignet ist, Kopierschutzmaßnahmen zu überwinden. Gemäß Paragraph 95d des neuen Gesetzes müssen kopiergeschützte Werke künftig deutlich sichtbar gekennzeichnet werden.

    Auch den P2P-Netzwerken geht es juristisch an den Kragen. Die Änderung des Paragraphen 53 UrhG erlaubt nur noch solche Privatkopien, die nicht aus "offensichtlich rechtswidrigen Quellen" stammen. Was genau darunter fällt, dürfte für den juristischen Laien allerdings kaum erkennbar sein und bedarf einer Definition durch die Gerichte. Der Passus richtet sich jedoch ganz offensichtlich gegen P2P-Tauschbörsen. Wer zukünftig gar unter Umgehung eines Kopierschutzes geschützte Werke bei Kazaa und Co. anbietet, macht sich unter Umständen gemäß Paragraph 108b des neuen Gesetzes sogar strafbar. Schadensersatz- und unterlassungspflichtig ist er ohnehin, wie zukünftig auch derjenige, der die "verbotenen Früchte" herunterlädt.

    Damit dürfte sich die Auswahl der Werke, die zukünftig noch legal kopiert werden dürfen, auf wenige CDs und DVDs ohne Kopierschutz sowie analoge Medien beschränken. Dies hindert freilich die GEMA trotz Rekordeinkünften nicht daran, eine kräftige Erhöhung der pauschalen Zahlungen für Privatkopien zu fordern, da die bisherige Vergütung "nicht mehr angemessen" sei.

    Die jetzt in Kraft getretene Novelle stellt erst den ersten Schritt einer noch umfassenderen Änderung des Urheberrechts dar. So ließ auch Bundesjustizministerin Zypries in einer Pressemitteilung bereits verlauten, dass man in dieser Legislaturperiode "noch viel vorhabe". Die Beratungen über den so genannten "zweiten Korb" der Urheberrechtsreform beginnen nächste Woche. Zu erwarten ist eine noch weitergehende Einschränkung der Verbraucherrechte zugunsten der Rechteinhaber. (Joerg Heidrich) / (ad/c't)""

    Link: http://www.heise.de/newsticker/data/ad-12.09.03-000/

    Grüße!
    DeeTee

  4. #23
    Benutzerbild von
    DeeTee postete
    Ergänzung zu Urmel:

    Pressemeldung von heise.de

    "Zwar werden solche Privatkopien nicht strafbar, doch die jeweiligen Rechteinhaber können den Verbraucher zivilrechtlich auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch nehmen."
    Der Schaden, der durch eine "illegal" (also durch Überwindung des Kopierschutzes) entstandene Kopie fürs Auto entsteht, dürfte - da es sich ja hierbei *immer* um einen sehr begrenzten Einzefall handelt - äußerst minimal sein. Schließlich hätte der ohnehin schon ehrliche Käufer maximal noch einmal fürs Auto zum Käufer werden müssen und hätte dabei bestenfalls nochmal ein paar Euro ausgegeben.

    Wieviele solcher CD-Kopien müsste man in seinem Auto durch die Gegend karren, damit ein Gericht sich mit diesem Schadenersatzfall überhaupt beschäftigen mag?

    Da solche Gesetze kaum zu kontrollieren sind (es müsste schließlich schon in jedem Auto ein Kontrolleur mitfahren... naja, das würde immerhin Millionen Arbeitsplätze schaffen ;-), wird sich praktisch die Aufdeckungsgefahr in Grenzen halten und am Ende maximal das Risiko bestehen, die CD im Fall des Erwischt werdens doch nochmal zu kaufen... Das demnächst Auto-Kontrollen durchgeführt werden und Polizisten Listen mit sich führen, welche Original-CDs kopiergeschützt sind und welche nicht, ist auch nicht zu erwarten.

    Am Ende haben wir hier ein nicht zu kontrollierendes Gesetz auf dem Tisch - vergleichbar mit "5ex nur in Schlafzimmern"-Gesetzen u. ä. in manchen Bundesstaaten den USA. Sowas sollte sich der Gesetzgeber sparen und vielleicht vorher mal seine Kinder bzw. Enkel zu Hause fragen, die sich mit sowas auskennen...

    Abgesehen davon, ist es sowieso ein völlig falscher Weg, die ehrlichen Käufer zu bestrafen und ihre an sich bestehenden Nutzungsrechte von der Willkür der Hersteller abhängig zu machen. Man hätte zumindest auf der anderen Seite, jene Hersteller die mit einem Kopierschutz arbeiten, dazu verdonnern müssen, dass sie über mindestens 20 Jahre Ersatz für defekte Datenträger zu leisten haben (auch bei Abnutzung, denn die ist nunmal nicht zu vermeiden - deshalb macht man ja Kopien für rauere Einsatzorte wie Autos etc.)

    Dave

  5. #24
    Benutzerbild von DeeTee

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    Hier gibt es eine FAQ zum neuen Urheberrecht:
    Link: http://www.internetrecht-rostock.de/...rrecht-faq.htm


    @Dave: Das Problem, das ich in dem neuen Gesetz sehe, ist, dass ungefragt große Teile der Bevölkerung kriminalisiert werden. Letztlich ist es ein Gesetz wie es auch in Diktaturen häufig vorkommt. Es wird eine Regel aufgestellt, die von vielen Leuten gebrochen wird - das weiß man auch. Aber ab und zu, sozusagen bei Bedarf (!!!), wird das Gesetz eben doch angewandt.
    In meinem Rechtsverständnis liegt hier ein prinzipieller Verstoß vor. Ein Recht muss nicht nur theoretisch für alle gelten; es muss auch praktisch auf alle anwendbar sein. Das ist hier nicht der Fall. Vielmehr hat man eine Regelung geschaffen, die man willkürlich anwenden kann.

    Grüße!
    DeeTee

  6. #25
    Benutzerbild von ICHBINZACHI

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    Ich begrüße die neuen Richtlinien, weil nach einem Wegfall der Tauschbörsen,
    kein Grund mehr da ist, hinter denen sich die Herren verstecken können

    Auch die Musikindustrie wird bald lernen wie man Insolvenz anmeldet und
    unnötiges Personal entläßt

    Weil dadurch wird eines nicht besser und deshalb sind WIR ALLE HIER !!!

    >>>>>>>>>>>>>>>DIE MUSIK<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<

    Hiermit läute ich die erste Trauerminute um 24 Uhr ein. Ich bitte jeden von Euch
    seine Maus mal für eine Minute liegenzulassen:*(

  7. #26
    Benutzerbild von
    musicwasmyfirstlove postete
    Ich begrüße die neuen Richtlinien, weil nach einem Wegfall der Tauschbörsen,
    kein Grund mehr da ist, hinter denen sich die Herren verstecken können
    Ich befürchte (auch? ;-) eher das Gegenteil. Nur weil Gesetze erlassen werden, heisst das schließlich nicht, dass diese auch etwas ändern. Aller voreiliger Sensations-Berichterstattung zum trotz, kann man wohl nicht davon ausgehen, dass die Tauschbörsen momentan wirklich große Einbrüche in den Nutzerzahlen aufweisen (das war wohl eher die Ferienzeit auf der nördlichen Halbkugel). Von daher glaube ich, dass sich mittelfristig erstmal gar nichts daran ändert, dass die MI sich in die falsche Richtung bewegt und für Absatzprobleme weiterhin allein die Tauschbörsen verantwortlich macht.

    Ausbaden müssen, dass dann weiterhin die an sich ehrlichen Käufer: Noch mehr Kopierschutz, noch mehr Einschränkung von Nutzungsrechten. Das wiederum wird viele verprellen und in die Illegalität treiben - eine Spirale wie sie jetzt schon jahrelang läuft.

    Die Musikliebhaber schaden sich selbst, weil sie mit Hinweis auf Bro'Sis & Co. der Musikbranche das Geld entziehen vielversprechende Künstler, auch auf das Risiko hin zu produzieren, dass sie floppen. Da die MI das aber nicht als Grund sieht und sogar als vielversprechendes Geschäftsmodell verfolgt, wird sie im Gegenteil immer stärker darauf setzen, Retorten-Pop anzubieten, dessen Erfolg mehr oder weniger, dessen finanzielles Risiko aber auf jeden Fall kalkulierbar ist. Die Musikindustrie wird sich ihrerseits damit weiter schaden und die Musikliebhaber zugunsten der Taschengeldfraktion weiter verprellen. Schuld werden am Ende trotzdem wieder die Tauschbörsen haben. Ein Teufelskreis...

    Weitere Hexenjagden auf Teenies, deren ahnungslose Eltern aus allen Wolken fallen, wenn die Klage über mehrere tausende/zehntausende $ nach Hause flattert, werden die Folge sein - und auch bei uns wird das jetzt auf Basis der neuen Gesetze Schule machen. Es werden sicherlich auch bei uns bald noch Exempel statuiert, bei denen ein paar zufällig herausgepickte Menschen für die Fehlentwicklung einer ganzen Branche und der naiven aber eben zum Volksgut gewordenen "Diebstahl geistigen Eigentums = Kavaliers-Delikt"-Menthalität den Kopf hinhalten und finanziell heftigst bluten müssen.

    Allerdings bin ich dagegen mit dem Finger allein auf die MI zu zeigen. Es ist eine glatte Lüge oder pure Ignoranz, dass es heute keine qualitativ anspruchsvolle Musik mehr geben würde. Diese sollte man nicht kleinreden, sondern im Gegenteil ganz gezielt kaufen. Leider werden an diesem Punkt eine Vielzahl Musiklieberhaber scheinheilig und saugen eben nicht nur, die angebliche Wegwerfmusik, die sie zwar (aus unerklrärlichen Gründen?) offensichtlich trotzdem saugen, aber nicht kaufen mögen, sondern auch diese Qualitäts-Musik. Irgendein Grund findet sich immer. Deutsche Acts wie "Wir sind Helden", sollten z. B. längst ihr Platin in den Händen halten...... tun sie aber nicht, während tausende Konzertbesucher (wenigstens einen Live-Konzert-Besuch kann man noch nicht saugen...) Lieder in- und auswendig mitgröhlen können, die noch gar nicht im Handel sind...

    Dave

  8. #27
    Benutzerbild von Feenwelt

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    Danke an alle, die mir diese Hinweise und Links geschickt haben. Für mich ist das Thema damit erledigt, meine Seite ist vom Netz.
    Viel Spaß noch beim Diskutieren...

  9. #28
    Benutzerbild von DeeTee

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    Weil ich nicht noch einen neuen Thread zum Urheberrecht aufmachen will, schiebe ich das mal hier mit rein.

    LINK: http://www.heise.de/tp/deutsch/speci...y/15659/1.html

    ""Abwege des Urheberrechts (Florian Rötzer 18.09.2003)

    Garagentoröffner wurden in den USA zum Fall eines Rechtsstreits über das Urheberrecht und die Umgehung eines Schutzmechanismus

    Die Urheberrechtsgesetze im Fahrwasser der WIPO-Verträge wie der US-amerikanische Digital Millennium Copyright Act (DMCA) und die nun auch in Deutschland umgesetzte EU-Richtlinie zur "Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft" enthalten als wichtigen und umstrittenen Bestandteil das Verbot, technische Maßnahmen zum Urheberrechtsschutz zu umgehen. Dabei aber ist noch vieles ungeklärt, was zugunsten der Rechteinhaber in die Gesetze eingeführt wurde, manches wurde von den Gesetzgebern wohl auch nicht wirklich bedacht.

    Urheberrechtsgesetze betreffen nicht nur Software, Musik, Spiele oder Filme, sondern dringen mitsamt der digitalen Technik in alle möglichen Alltagsgegenstände ein. Das lässt sich sehr schön an dem Fall von Garagentoren sehen, über den Wired [[External Link]] berichtet hat. In den USA hat die Firma Chamberlain, Herstellerin von Sicherungstechniken, den Konkurrenten Skylink wegen der Verletzung des DMCA und unfairem Wettbewerb angeklagt. Grund der Klage ist, dass Skylink universelle Garagentüröffner anbietet, mit denen sich auch die "Security"-Garagentorsysteme von Chamberlain bedienen lassen, was, so Chamberlain, aber den in die Software eingebauten Schutzmechanismus unterlaufe. Daher verstoße Skylink mit seinen Fernbedienungen, die als Ersatz oder als Ergänzung zu den von Chamberlain hergestellten dienen, gegen den DMCA. Chamberlains Fernbedienung sendet ein Signal, das eine fixierte ID-Nummer sowie eine stets veränderte Zahl sendet. Dieser "rolling code" ist urheberrechtlich geschützt.

    Skylink hat gegen die Klage Einspruch eingelegt und sagt, Chamberlain habe die Garagentüröffner verkauft, ohne den Kunden zu untersagen, auch Fernbedienungen von anderen Herstellern zu verwenden, um die Tür zu öffnen. Überdies müsse ein unberechtigter Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk vorliegen, um ein Vergehen im Sinne des DCMA zu erfüllen. Der Sender in der Fernbedienung von Skylink setze, so David Djavaherian, der Anwalt von Skylink, die "internen Computerprozesse von Chamberlains Produkt in Gang". Das dürfe man sich als Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk interpretieren: "Man kann die Geräte von Skylink nicht benutzen, um die Software zur Garangentoröffnung von Chamberlain zu kopieren oder anderweitig deren Urheberrechte daran zu verletzen." Der Öffner von Skylink umgehe deswegen nicht den Schutzmechanismus, weil der Eigner des Garangentors den universellen Öffner zu Beginn erst selbst programmieren müsse, damit dieser das richtige Signal abgibt.

    Das Urheberrechtsgesetz könnte, sollte Chamberlain sich durchsetzen, schlicht zu einer Möglichkeit für Firmen werden, die Kunden zu zwingen, nur ihre Produkte zu erwerben und Konkurrenz auszuschließen. Damit würde das Urheberrechtsgesetz, das angeblich die Innovation fördern soll, zu einer Innovationsbremse, während die Konsumenten im Umgang mit den Produkten an eine immer kürzere Leine genommen werden. Gwen Hinze von der Electronic Frontier Foundation ( [[External Link]] EFF ) moniert, dass der DMCA seitens der Gesetzgeber nicht bewirken sollte, dass die Menschen ihre Garage nicht mehr öffnen können: Chamberlain habe "nicht das Recht, mir diktieren zu können, welche Fernbedienung ich kaufen muss, um meine Garage zu öffnen, selbst wenn sie das Copyright auf die Software zur Steuerung des Garagentoröffners besitzen".""



    *MEGAROFL*

    Grüße!
    DeeTee

  10. #29
    Benutzerbild von MaxiMan

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    839
    Das Beispiel "Wir sind Helden" beschreibt m.E. die Schieflage vieler Argumente tatsächlich (leider) sehr gut.

    Der Umstand, dass die CD völlig ohne Kopierschutz auskommt, und von allen Medien gnadenlos gehypt wird, hat zu einer wahren Sucht nach der Scheibe geführt. Mir ist bekannt, dass eine Original-CD bereits locker 10mal kopiert worden ist - in einer Woche! Das ist einfach nur Sch... Damit tut man Judith & Co. keinen Gefallen... Wenn ich mir dann überlege, wie sauer ICH war, nicht die Limited Edition bei amazon erhalten zu haben.

    Die weiter oben erwähnte Problematik mit dem "Verbot" der Autoradio-Kopie hat auch eine andere Seite.

    Es ist ja nicht so, dass man sich nur zum Schutz seiner Original-CD gern eine Kopie zieht, teilweise funktionieren die Original-CDs auch im Auto nicht (CD-ROM Laufwerk der Player). Ich selbst konnte die Erfahrung bereits wiederholt "auskosten". Was tut man dann?

    Reklamieren und zurückgeben? Na prima, ich bin froh, wenn Sachen wie "Glut und Asche" (und in Kürze "Von Bullerbü nach Babylon") wieder veröffentlicht werden.

    Nur noch brav zu Hause hören? Klar geht das. Wer Familie hat, wird wissen, dass die Möglichkeiten doch etwas beschränkter bleiben, wenn die Geschmäcker verschieden sind.

    Da ich ungern auf das entspannende Gefühl verzichten möchten, was mich beim Musikhören im Auto überkommt, tut man was...?

  11. #30
    Benutzerbild von Topas12

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    23.05.2003
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    @Maxi Man

    wieder gute alte Kasette einbauen bei 160 macht das wohl auch keinen großen Unterschied in der Quali mehr . Wer ist eigentlich diese Truppe Nie gehört ...

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