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Politikverdrossenheit

Erstellt von Lutz, 22.06.2011, 11:44 Uhr · 94 Antworten · 8.901 Aufrufe

  1. #71
    Benutzerbild von PostMortem

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    AW: Politikverdrossenheit

    Zitat Zitat von Die Luftgitarre Beitrag anzeigen
    Ein Bundespräsident, der vor 5 Jahren mal gewählt wurde, noch weitere 2 Jahren unabwählbar ist und danach nur noch seinen Ruhe- oder Vorruhestand genießen will, soll ein Veto-Recht in aktuellen politischen Fragen haben?
    Ich verstehe das Problem nicht. Zum Einen wird jetzt ebenfalls jeder Bundespräsident für 5 Jahre quasi unabwählbar gewählt (wenn 5 nicht schlimm sind, warum wären es 7 wenn dabei die fast schon obligatorische zweite 5jährige Amtszeit ausbleibt?). Zum Anderen geht aktuell jedes Gesetz beim BP so durch wie es ist, es sei denn es verstößt gegen die Verfassung. Was wäre schlimm daran manchen Schund blockieren zu können, würden die Gesetze davon schlechter? Bisher haben Bundespräsidenten lediglich ihre Unzufriedenheit über die Qualität mancher Gesetze klagen können. Unterschreiben mussten sie das was sie handwerklich ausdrücklich für Schund hielten gegen ihre Überzeugung trotzdem. Absurd!

    Welche Vorteile siehst Du denn genau darin dabei zu bleiben und auch absolute Murks-Gesetze so in Kraft treten zu lassen wie sie sich schwarz-gelbe Koalitionsausschüsse in geistiger Umnachtung schonmal voller inhaltlicher Fehler oder klientelpolitischer Gefälligkeiten zusammenschustern?

    Wäre Köhler noch im Amt, müsste er die aktuell geplante sinnlose Mini-Steuersenkung (Mini für jeden einzelnen Bürger, aber Maxi als zu stopfender Posten im Haushalt) unterschreiben, obwohl er sie für schädlich hielt und genauso kritisiert hätte wie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz - das er auch gegen eigene Überzeugung passieren lassen musste.

    Ich sehe v. a. die Gefahr, dass bei einer Direktwahl des Bundespräsidenten politische Sachfragen in den Hintergrund und die Personality-Show in den Vordergrund rückt und dass Bildzeitung, RTL, Sat1, Gala usw. entscheidenden Einfluss darauf bekommen, wer in den nächsten 7 Jahren jedes Gesetz des Bundestags blockieren kann. Vor einem Jahr hätte z. B. Guttenberg gute Chancen gehabt, so eine Wahl zu gewinnen. Und nun stell Dir mal vor, der wäre damals vom Volk für 7 Jahre zum Bundespräsidenten mit Veto-Recht gegen den Bundestag gewählt worden ...!
    Und selbst wenn! Ist es gut wie es ist? Wohl kaum... Die Chancen einer Veränderung überwiegen die Risiken bei weitem. Die Vorstellung eines wildgewordenen Bundespräsidenten, der jedes Gesetz des Bundestages blockiert nur weil er es könnte, wäre eine ausserordentlich unrealistische. Abgesehen davon, dass dann sowieso entsprechende Rahmen und Szenarien definiert werden müssen unter denen ein BP ein Gesetz blockieren darf (was lediglich die Ausweitung seiner Befugnisse von Verfassungsverstößen auf weitere fest definierte Mängel bedeuten würde), muss man in der Demokratie immer damit leben, dass die Falschen gewählt werden. Auch die indirekte Wahl hat uns keine tolle Regierung gebracht und Guttenberg und Merkel und Westerwelle und Rösler und sogar Wulff. Das dadurch quasi doppelt indirekt ein Parteipolitiker mit unzureichender Erfahrung, mangelnder Distanz und Abgeklärtheit zum Bundespräsidenten gewählt wurde, macht das Bestehende Verfahren doch keineswegs zur besseren Alternative zur Direktwahl.

    Mein Fazit: Nichts wäre schlechter als jetzt. Die Chance, dass es besser wird als heute ist in direkter Wahl und mit erweiterten Kompetenzen da. Ich sehe keinen Grund mehr Angst vor einem echten, vom Volk gewählten Bundespräsidenten zu haben als vor parteipolitisch durchsichtig installierten und ungeeigneten Schein-Präsidenten wie Wulff.

  2.  
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  3. #72
    Benutzerbild von Lutz

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    AW: Politikverdrossenheit

    Ich nehme mal ein wenig was aus dem DDR Thread hier rüber

    Zitat Zitat von Kuddel Daddeldu Beitrag anzeigen
    die Eigenschaften "demokratisch" und "sozial" waren in jungen Jahren für mich der Grund,in die SPD einzutreten. die Abkehr zu einer Politik der Mitte mit Tendenzen zum Neo-Liberalismus aber der Grund,wieder auszutreten und mich einer Partei zu widmen,die meiner politischen Auffassung eher gerecht wird.
    Die "wir tragen das unsägliche Hartz IV mit" Grünen könnens dann wohl auch nicht sein, oder?


    Zitat Zitat von Kuddel Daddeldu Beitrag anzeigen
    viele Politiker denken in erster Linie an ihren eigenen,möglichst prall gefüllten Geldbeutel und persönliche Vorteile und weniger an das Wohl ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
    da kam ein Willy Brandt wesentlich volkstümlicher daher.
    BTW: Interessant finde die Reaktion von unserer Bundeskanzlerin (4:22) auf diesen IMO durchaus gelungenen Redebeitrag von Gregor Gysi


  4. #73
    Benutzerbild von Kuddel Daddeldu

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    AW: Politikverdrossenheit

    @Lutz:

    die Grünen fand ich in ihrer Anfangsphase zu Beginn der 80ger wohltuend anders.
    Leute mit Jeans und Turnschuhen im Parlament und dabei teilweise strickend fand ich originell und natürlich die Anti-Atomkraft-Einstellung.
    da kam endlich Bewegung in die verkrustete Parteien-Landschaft.
    aber diese Angepaßtheit im Laufe der Jahre hat mich alles andere als begeistert.
    bestes Beispiel: Joschka Fischer
    erst im BW-Parka steinewerfend gegen die Frankfurter Startbahn West demonstrierend-später im feinen Zwirn daherkommend-quasi vom Saulus zum Paulus mutierend und inhaltlich auch weit weg vom ehemaligen Protestler.

    nee,bei den Grünen bin ich nicht gelandet.

    in den 80gern ist in Duisburg einmal die "Friedensliste" angetreten mit Ewald Lienen als Spitzenkandidat.
    damals war der Ewald noch im Dienste als Spieler beim MSV Duisburg mit langen Haaren und Spitzbart.
    als MSV-Sympathisant klarer Fall,Ewald zu wählen-zumal die politische Richtung der Friedensliste sich mit meiner politischen Gesinnung größtenteils deckte.
    beim Test mit diesem Wahl-O-Meter hat man mir eine Mitgliedschaft in der ÖDP oder Tierschutzpartei nahegelegt,mit deren Programm kann ich größtenteils auch leben.

  5. #74
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    AW: Politikverdrossenheit

    Zitat Zitat von Kuddel Daddeldu Beitrag anzeigen
    @Lutz:
    die Grünen fand ich in ihrer Anfangsphase zu Beginn der 80ger wohltuend anders.
    Leute mit Jeans und Turnschuhen im Parlament und dabei teilweise strickend fand ich originell und natürlich die Anti-Atomkraft-Einstellung.
    da kam endlich Bewegung in die verkrustete Parteien-Landschaft.
    aber diese Angepaßtheit im Laufe der Jahre hat mich alles andere als begeistert.
    bestes Beispiel: Joschka Fischer
    erst im BW-Parka steinewerfend gegen die Frankfurter Startbahn West demonstrierend-später im feinen Zwirn daherkommend-quasi vom Saulus zum Paulus mutierend und inhaltlich auch weit weg vom ehemaligen Protestler.

    Sehe ich auch so...

    Ins allgemeine Schimpfen auf Politiker mag ich aber nicht so recht einstimmen. Ich hab im Bekanntenkreis neuerdings auch einen von der Sorte - beeindruckend was man da für Energie braucht - und man kann tatsächlich einiges bewegen, was ich zum Teil gerade "live" miterlebe. Sehr interessant...

  6. #75
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    AW: Politikverdrossenheit

    Zitat Zitat von Lutz Beitrag anzeigen
    Sehe ich auch so...

    Ins allgemeine Schimpfen auf Politiker mag ich aber nicht so recht einstimmen. Ich hab im Bekanntenkreis neuerdings auch einen von der Sorte - beeindruckend was man da für Energie braucht - und man kann tatsächlich einiges bewegen, was ich zum Teil gerade "live" miterlebe. Sehr interessant...
    Aber sicherlich nur auf lokaler Ebene, wo man insbesondere in kleineren Städten froh über Politik-Nachwuchs ist... oder?

    Ich bin zunehmend politikverdrossen. Früher konnte ich mit dem platten Genöhle über "die da oben" auch nicht viel anfangen. Das war mir zu pauschal, zu einfach gedacht, häufig zu uninformiert und zu sehr Stammtisch.

    Ich war im Grunde und vom Denken her immer ein Sozial-Liberaler. Damit habe ich keine wählbare Partei mehr. Die SPD ist nicht mehr sozial und eine wirklich liberale Partei hatten wir in Deutschland nie. Die Grünen haben das mal zeitweise mit abzudecken versucht, sind aber am Ende doch nur eine Anti-Atom-Pro-Matriarchat-Multikulti-um-jeden-Preis-Partei für Besserverdiener geworden. Über die chaotischen Piraten will ich gar nicht mehr reden: Eine riesen Enttäuschung!

    Mit Rot-Grün kann ich nichts (mehr) anfangen. Diese ideologische Greenwashing- und zur Männer-Diskriminierung verkommende Gender-Mainstreaming-Politik geht voll auf Kosten der ehem. SPD-Klientel. Der Schwanz wackelt bei dieser Konstellation zunehmend mit dem Hund und es wird sich ein unwichtiges Gängel-Gesetz nach dem anderen aus den Fingern gesogen - siehe NRW.

    Mittlerweile passiert mir undenkbares. Die für mich einst unwählbare Angela Merkel verliert langsam fast ihren Schrecken, obwohl sie in meinen Augen für Deutschland nichts besonderes getan hat und unser Geld mit vollen Händen auf dem Weg in die Schulden-Union rauswirft. Ich bin betrübt, dass David McAllister die Wahl in Niedersachsen verloren hat und dort nun wieder Rot-Grün rummurksen wird. Das Land hat in der Fläche echt Probleme mit hoch verschuldeten Städten, deren Entschuldung die alte Landesregierung konsequent angegangen hat. Jetzt geht es sicherlich erstmal wieder darum symbolisch ein bisschen was am Ladenschluss zu machen (so wie die grandiosen -2 Stunden am Samstag in NRW mit als erste Amtshandlung), über Tempo 100 auf Autobahnen zu sinnieren und natürlich irgendwas mit erneuerbaren Energien und was hoch emotionales rund um Schacht Konrad und Asse aufzuziehen... Ich bedauere es mittlerweile öfters, dass CDU-Kandidaten verlieren. Das es soweit kommen musste? Ich bin weder konservativ noch christlich veranlagt. Aber die CDU ist die letzte Partei, die keine besonders ideologische Politik macht und nicht nur eine Klientel zufriedenstellen möchte. Immer öfter erscheinen mir die CDU-Kandidaten vernünftiger, seriöser und mit dem gesünderen Menschenverstand ausgestattet zu sein. Trotzdem will ich sie nicht wählen. Ich will die Trennung von Kirche und Staat und in der CxU kommt mir immer wieder noch zu viel Kirchennähe vor. Das einzig Gute ist, dass auch immer mehr führende Köpfe der CxU damit selbst gar nichts am Hut haben. Aber ich kann auch nicht darüber hinwegsehen, dass es momentan die CDU ist die Deutschland auf sicherem Wege in den Schuldensumpf führt, obwohl jahrelang angeblich für vieles sinnvolles kein Geld da war.

    Ich habe wenig Lust dieses Jahr zur Wahl zu gehen. Ich finde mich nirgends mehr wieder bzw. kann keine Partei mit Chancen auf >=5% für das unterstützen wofür sie steht. In diesem Jahrtausend habe ich nur noch geringere Übel gewählt oder versucht jemanden zu verhindern (Stoiber!). Mittlerweile kann ich keine geringeren Übel mehr erkennen. Nach Logik mancher Vorzeige-Demokraten muss ich aber irgendwas davon wählen, weil ich sonst angeblich kein Recht habe mich zu beklagen. Sehr witzig! Und die anderen Späßchen, wie Wahlzettel ungültig machen oder irgendeine Splitterpartei zu wählen, sind auch mehr putzig als wirksam. Wer kann denn ohne Recherche aus dem Kopf sagen wieviele ungültigen Stimmen (vielleicht ja aus Protest) in Niedersachsen abgegeben wurden? Tja....!

  7. #76
    Benutzerbild von brandbrief

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    AW: Politikverdrossenheit

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    ...Mittlerweile kann ich keine geringeren Übel mehr erkennen. Nach Logik mancher Vorzeige-Demokraten muss ich aber irgendwas davon wählen, weil ich sonst angeblich kein Recht habe mich zu beklagen. Sehr witzig!...
    Das sind doch die üblichen, abgedroschenen Politikerphrasen, um Nichtwählern einfach mal ein schlechtes Gewissen einzureden, irgendwelche Pseudorechte abzusprechen und auch noch das eigene Handeln, was wohl überweigend das (nicht)wählende Volk ablehnt, trotzdem zu rechtfertigen.
    Und wenn es mit der Wahlbeteiligung ganz dicke kommt, werden sogar Stimmen zur Wahlpflicht laut. In der Demokratie habe ich eben auch das Recht durch Nichtwahl meine Meinung zum Ausdruck zu bringen.

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    ...Und die anderen Späßchen, wie Wahlzettel ungültig machen oder irgendeine Splitterpartei zu wählen, sind auch mehr putzig als wirksam. Wer kann denn ohne Recherche aus dem Kopf sagen wieviele ungültigen Stimmen (vielleicht ja aus Protest) in Niedersachsen abgegeben wurden? Tja....!
    Ja, eben. Wenn ich meinen Wahlzettel ungültig mache, habe ich ja auch nicht gewählt.... war aber an der Urne. Also habe ich nach Politikerlogik dann also wiederum das Recht, mich über Politik zu beklagen?!

  8. #77
    Benutzerbild von Lutz

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    AW: Politikverdrossenheit

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    Aber sicherlich nur auf lokaler Ebene, wo man insbesondere in kleineren Städten froh über Politik-Nachwuchs ist... oder?
    Na im Stadtteil - was in Hamburg dann ja auch nicht soooo klein ist.

    Es ist halt ne Ochsentour, vielleicht nicht ganz so mühsam wie bei Herr Wichmann von der CDU treffend und amüsant gezeigt wurde - der 2. Teil lief gerade im Kino - so isses tatsächlich




    Bei der "S"PD sind wir uns einig. Was hälste denn von den Linken? Die haben (wie jede Partei) sicher das Problem, dass jeder Spruch eines etwas weniger belichteten Genossen gleich wie die Sau durchs Dorf getrieben wird. Allerdings hab ich das Gefühl, dass es bei den Linken z.B. vom Hamburger Abendblatt dankbarer aufgenommen wird, als diverse Fauxpas von der CDU oder FDP.

    Ansonsten sehe ich in den Linken momentan die einzige Kraft, die sich wirklich mit Schmackes dem himmelschreienden Unrecht z.B. punkto (Mindest)Lohn entgegenstellt. Hattest Recht was DHL angeht btw (lief vorhin wieder ne Doku), ist ebenfalls IMO ein Sauladen, hat nur etwas weniger dieser unsäglichen Ausbeuter-Subunternehmer verglichen mit Hermes & Co....
    Ohne den Druck der Gewerkschaften und Undercover-Dokus (z.B. von Wallraff bei GLS) und auch ohne den Druck der Linken hätte sich da IMO bis jetzt genau NICHTS geändert...

  9. #78
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    AW: Politikverdrossenheit

    Zitat Zitat von Lutz Beitrag anzeigen
    Na im Stadtteil - was in Hamburg dann ja auch nicht soooo klein ist.
    Klar... das geht schnell. Buschkowsky (der Berliner Bezirksbürgermeister) hat ja in seinem Stadtteil auch mehr Einwohner als mancher Großstadt-Bürgermeister. Dennoch ist es gerade auf lokaler Ebene natürlich noch machbar greifbares zu erreichen, weil es eben größtenteils um greifbare Themen geht und nicht um abstraktes wie es in der Bundespolitik oft vorkommt und wo man sich erstmal durch eine Partei-Diktatur durch meistens ziemlich politikferne Qualitäten hochdienen muss. Deswegen verzweifeln sicherlich auch soviele Partei-Ortsverbände an der Politik aus Berlin, wenn ihre Partei mal ein paar Jahre am Drücker war und genügend Gesetze verabschiedet hat, die dem Bürger vor Ort nicht mehr zu vermitteln sind. Trotzdem oder gerade deswegen ist es gut, wenn Menschen sich lokal einmischen und für das eintreten was sie in ihrem Umfeld erreichen möchten.

    Bei der "S"PD sind wir uns einig. Was hälste denn von den Linken? Die haben (wie jede Partei) sicher das Problem, dass jeder Spruch eines etwas weniger belichteten Genossen gleich wie die Sau durchs Dorf getrieben wird. Allerdings hab ich das Gefühl, dass es bei den Linken z.B. vom Hamburger Abendblatt dankbarer aufgenommen wird, als diverse Fauxpas von der CDU oder FDP.

    Ansonsten sehe ich in den Linken momentan die einzige Kraft, die sich wirklich mit Schmackes dem himmelschreienden Unrecht z.B. punkto (Mindest)Lohn entgegenstellt. Hattest Recht was DHL angeht btw (lief vorhin wieder ne Doku), ist ebenfalls IMO ein Sauladen, hat nur etwas weniger dieser unsäglichen Ausbeuter-Subunternehmer verglichen mit Hermes & Co....
    Ohne den Druck der Gewerkschaften und Undercover-Dokus (z.B. von Wallraff bei GLS) und auch ohne den Druck der Linken hätte sich da IMO bis jetzt genau NICHTS geändert...
    Ich finde die Linke in gewissen Konstellationen durchaus nützlich und meine Sicht auf sie ist im stetigen Wandel. Aktuell macht die Linke auf mich aber einen desaströsen Eindruck und ihr Pazifismus um jeden Preis ist für mich unerträglich. Diese ganze theoretisierende Wadenbeisserei gegenüber Frankreich, man habe nur wegen Rohstoffen in Mali eingegriffen, dieses Pochen auf Verhandlungen mit bestialischen Terroristen - selbst nach eingespielten Videos amputierter, in blutigen Verbänden unversorgt verfaulenden Menschen. Nein, das ist für mich menschenverachtend und auch wenn ich den Begriff nicht mag: Es ist geschichtslos. Wenn auch nur ein Land in der Welt die volle Unterstützung Europas im Kampf gegen diese Scharia-Bestien legitim bekommen dürfte: Es wäre Mali. Es ist hilflos, es hat um Hilfe gebeten und fertig. Alle Konflikte mit denen verglichen wird sind anders gelagert als Mali. Und selbst wenn Frankreich auch ein wenig Eigennutz verfolgen sollte(!), ist das noch lange nicht verwerflich und wird kaum jemanden in Mali dazu verleiten dann doch lieber sein Hände und Füße abschneiden zu lassen.

    Auch das Personal der Linken ist mir (vor allem im Westen) sehr suspekt. Wer hat schon mit Gysi ein Problem? Aber das ist ja nicht "Die Linke". Die Linke hat eine Menge übriggebliebenen Bodensatz aus kommunistischen, teils radikalen Organisationen in ihren Reihen aufgenommen, die wirklich wahnsinnige Ziele verfolgen. Deshalb kann ich die Linke sowieso nicht wählen. Ich bin wirklich sozial eingestellt. Ich bin für Mindestlöhne, für eine Arbeitslosenversicherung und -vermittlung nach dänischem Vorbild, für die strikte Beschränkung von befristeten Arbeitsverhältnissen usw. usf. Aber für den Großteil der Linken bin ich schon der Feind, denen verdiene ich schon zu viel und dürfte für Hirnfürze wie das bedingundloses Grundeinkommen bluten.

    Die LINKE hat ein paar vernünftige Köpfe. Sie schickt sie clevererweise auch in die Talkshows. Allerdings sind die auch oft nur dagegen (egal worum es den etablierten Parteien geht) und wollen unfinanzierbare Geschenke machen. Klar, dass die Botschaften vielen Leuten gefallen. Aber vieles was die Linke sympathisch erscheinen lässt, ist für mich purer, berechnender Populismus. Sie wissen, dass sie es sowieso nicht umsetzen müssen und das Blaue vom Himmel versprechen können. Deshalb ist die Linke nur ein Stimmenklauer und wenns dumm läuft Machtbeschaffer von Schwarz-Gelb, maximal der Steigbügelhalter einer Großen Koalition (was allerdings bei den Alternativen vielleicht nicht das Schlechteste, aber ganz sicher trotzdem noch lange nicht gut für unser Land wäre).

    Dennoch ist es gut, dass es die Linke gibt. Die SPD hat anscheinend Konkurrenz von links gebraucht um sich vom Neo-Liberalismus wieder ein wenig abzuwenden (ob es hält?). Mir wäre es allerdings lieber gewesen, Lafontaine hätte damals nicht den einfachen Weg gewählt, sondern den schweren. Mit der WASG hätte es vielleicht Jahre gedauert mal über die "Sonstigen" hinauszuwachsen. Aber sie wäre vielleicht wählbar und eine ernst zu nehmende Alternative. Die Linke ist es für mich (leider) nicht und das liegt nicht (mehr) an ihrer DDR-Vergangenheit, sondern an der Gegenwart.

  10. #79
    Benutzerbild von Kuddel Daddeldu

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    AW: Politikverdrossenheit

    pt.jpg ist das ein Fake,Real-Satire oder gibt´s die beiden Figuren wirklich ?

    ich spiele aktuell "Mafia 2" -und die beiden sehen so aus,als ob sie jeden Moment in einem der Kapitel vorkommen könnten,der den Titel "Schutzgelderpressung" trägt

  11. #80
    Benutzerbild von Lutz

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    AW: Politikverdrossenheit

    Zitat Zitat von Kuddel Daddeldu Beitrag anzeigen



    ist das ein Fake,Real-Satire oder gibt´s die beiden Figuren wirklich ?

    ich spiele aktuell "Mafia 2" -und die beiden sehen so aus,als ob sie jeden Moment in einem der Kapitel vorkommen könnten,der den Titel "Schutzgelderpressung" trägt
    Ja - für Mafia 2 würde es passen - super Game btw...

    Sind real - ob es Satire ist, möge der jeweilige Beobachter entscheiden

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    Dennoch ist es gut, dass es die Linke gibt. Die SPD hat anscheinend Konkurrenz von links gebraucht um sich vom Neo-Liberalismus wieder ein wenig abzuwenden (ob es hält?). Mir wäre es allerdings lieber gewesen, Lafontaine hätte damals nicht den einfachen Weg gewählt, sondern den schweren. Mit der WASG hätte es vielleicht Jahre gedauert mal über die "Sonstigen" hinauszuwachsen. Aber sie wäre vielleicht wählbar und eine ernst zu nehmende Alternative. Die Linke ist es für mich (leider) nicht und das liegt nicht (mehr) an ihrer DDR-Vergangenheit, sondern an der Gegenwart.
    Zu den Linken haben ja viele rübergemacht (von der SPD, auch von den Grünen). Die nächsten Jahre werden IMO Schicksalsjahre für die Partei - wenn sich die gemäßigteren Kräfte durchsetzen (die im Prinzip das umsetzen wollen, wofür die SPD und auch die Grünen mal standen) kann es was werden. Wenn sich die viele Strömungen weiterhin gegenseitig lähmen wird die Linke zur Sonstigen-Partei, was IMO für unser Land nicht gut wäre...

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