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Raucher / Nichtraucher

Erstellt von waschbaer, 03.05.2004, 17:33 Uhr · 437 Antworten · 37.953 Aufrufe

  1. #311
    Kinderfresser
    Benutzerbild von Kinderfresser

    AW: Raucher / Nichtraucher

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Rauchverbot gekippt. Es erklärte die Nichtraucherschutz-Gesetze von Baden-Württemberg und Berlin für verfassungswidrig. Das Urteil dürfte eine Signalwirkung für die restlichen Bundesländer haben.

    Bis zum Erlass bleiben die Rauchverbote allerdings in Kraft. Es darf aber in Trinkkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern und lediglich einem Raum ab sofort wieder geraucht werden. Außerdem dürfen Diskotheken Raucherräume ausweisen.
    mehr: web.de

  2.  
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  3. #312
    Mumie
    Benutzerbild von Mumie

    AW: Raucher / Nichtraucher

    Zitat Zitat von Kinderfresser Beitrag anzeigen
    mehr: web.de

    Stellen wir mal fest :Es gibt außer dem,noch mehr dazu sagen:
    1.Die Länder können evtl. gemeinsam ein einheitliches Nichtraucherschutzgesetz bundesweit ausmachen.
    Einzelne Bundesländer(oder alle)dürfen aber ein absolutes Rauchverbot erlassen!
    2.In den "Eckkneipen"darf geraucht werden,aber sie sind in Zukunft erst ab 18 Jahren und der Wirt(in) darf keine Speisen(z.b Currywurst oder belegte Brote)zubereiten.
    3.In Discotheken,darf nur in dem Raum geraucht werden wo keine Tanzfläche vorhanden ist.

    Das ist zumindest das,was bei mir heute bei der Übertragung vom Bundesverfassungsgericht hängen geblieben ist(mit der Hoffnung daß ich es richtig verstanden habe).

  4. #313
    Benutzerbild von sturzflug69

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    2.276

    AW: Raucher / Nichtraucher

    Eins ist sicher:
    Die Tabaklobby wird bis zum 31.12.2009 noch das ein oder andere Hintertürchen öffnen.Wie immer.Da fliesst zuviel Geld...

  5. #314
    Benutzerbild von waschbaer

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    AW: Raucher / Nichtraucher

    @Kinderfresser

    Ich habe gestern Abend noch ein kurzes Telefonat mit meinem besten Kumpel geführt, der Anwalt ist.

    Seiner Auffassung nach ist das Nichtrauchergesetz grundsätzlich nicht verfassungswidrig, sondern lediglich kleine Kneipen werden nicht gleich behandelt. Somit verstößt die aktuelle Gesetzesfassung in einigen Bundesländern gegen die Gleichbehandlung und da haben die Länder nun noch knapp 1 1/2 Jahre Zeit gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um diese zu beseitigen.

    Bayern hat ja bekanntlicherweise einen recht strengen Nichtraucherschutz. Dieser wurde laut meinem Kumpel gestern generell nicht in Frage gestellt.

    Aber wahrscheinlich muss man da wirklich Rechtsverdreher sein, um sich genau auszukennen.

  6. #315
    Kinderfresser
    Benutzerbild von Kinderfresser

    AW: Raucher / Nichtraucher

    Bärchen, das oben gepostete war so ziemlich die erste Veröffentlichung (bzw. ein Auszug daraus) zu dem Urteil, die ich finden konnte. Dementsprechend "ungenau" ist die auch.

    Was ich gestern noch im Laufe des Tages mitbekommen habe, hat dein Kumpel recht. Das Nichtraucherschutzgesetz ist grundsätzlich nicht verfassungswidrig, nur werden eben kleine 1-Raum-Lokale benachteiligt, da diese keinen Raucherraum einrichten können. Ein komplettes Rauchverbot ist aber durchaus zulässig.....

  7. #316
    Benutzerbild von waschbaer

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    AW: Raucher / Nichtraucher

    @Fresserchen

    Sehe ich auch so. Aber da sollen sich die Rechtsverdreher drum streiten.

    Ich bin mal gespannt. Wir haben heute Abend bei uns an der Schule das alljährliche Schulfest und das wird für alle Eltern ebenfalls zur "rauchfreien Zone" und nur vor den Toren der Schule darf geraucht werden. Mussten extra Schilder gemacht werden.

  8. #317
    Benutzerbild von brandbrief

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    AW: Raucher / Nichtraucher

    Zitat Zitat von Kinderfresser Beitrag anzeigen
    ...nur werden eben kleine 1-Raum-Lokale benachteiligt, da diese keinen Raucherraum einrichten können. Ein komplettes Rauchverbot ist aber durchaus zulässig.....
    So langsam verkommt diese Regelung bzw. die ständigen Änderungen zu einer lausigen Schmierenkomödie.
    Wirte, die ihre Lokale nun zu einer Raucher- und Nichtraucherzone umgebaut haben müssen nun befürchten, dass durch eine Entscheidung der jeweiligen Landesregierung ein generelles Rauchverbot festgelegt wird und somit die Umbaukosten völlig unnötig waren.
    Als Gaststättenbetreiber käme ich mir da ziemlich verarscht vor.

  9. #318
    Kinderfresser
    Benutzerbild von Kinderfresser

    AW: Raucher / Nichtraucher

    Zitat Zitat von brandbrief Beitrag anzeigen
    So langsam verkommt diese Regelung bzw. die ständigen Änderungen zu einer lausigen Schmierenkomödie.
    Wirte, die ihre Lokale nun zu einer Raucher- und Nichtraucherzone umgebaut haben müssen nun befürchten, dass durch eine Entscheidung der jeweiligen Landesregierung ein generelles Rauchverbot festgelegt wird und somit die Umbaukosten völlig unnötig waren.
    Als Gaststättenbetreiber käme ich mir da ziemlich verarscht vor.
    Man kann ja auch 'nen Raucherclub gründen und dann ein Vereinslokal auswählen

  10. #319
    Benutzerbild von Minne

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    AW: Raucher / Nichtraucher

    Zitat Zitat von Minne Beitrag anzeigen
    Mensch, da habe ich doch die erste Woche, ohne Zigarette überstanden.Hoffentlich halte ich durch.
    Da zitier ich mich mal selber und kann behaupten, das ich durchgehalten habe.
    Ich bin seit einem Jahr Nichtraucher .

  11. #320
    Benutzerbild von musicola

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    AW: Raucher / Nichtraucher

    Zitat Zitat von Minne Beitrag anzeigen
    Da zitier ich mich mal selber und kann behaupten, das ich durchgehalten habe.
    Ich bin seit einem Jahr Nichtraucher .
    Gratuliere.

    Bei mir isses inzwischen ca. eindreiviertel Jahr. Und das obwohl die Freundin (nur draußen, bzw. Balkon) raucht!

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