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Superwahljahr 2012

Erstellt von PostMortem, 14.03.2012, 18:53 Uhr · 2 Antworten · 885 Aufrufe

  1. #1
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    Cool Superwahljahr 2012

    Seit heute ist es offiziell, wir bekommen ein Superwahljahr 2012!

    Es wählen:

    - Saarland
    - Schleswig-Holstein
    - Nordrhein-Westfalen

    Bemerkenswerterweise standen zwei von diesen drei Landtagswahlen dieses Jahr ursprünglich gar nicht auf dem Programm. Sowohl das Saarland, als auch NRW werden wählen weil die politischen Akteure sich unbeabsichtigt "verfahren" haben. Coole Sache!

    Was denkt ihr dazu? Es ist ja mehr oder weniger abgemachte Sache, dass die FDP bei diesen Wahlen von der politischen Landkarte getilgt wird. Auch die Linke wird es jetzt wohl schwer haben vergangene Erfolge zu wiederholen. Vielleicht wird der Azubi-Mädchen geführte Verein 30jähriger Nerds sie in der Rolle der Protestpartei doch noch beerben. Dabei drohte den Piraten nach schnellen Achtungserfolgen ja fast schonwieder die Puste auszugehen.

    Die CDU wird wahrscheinlich auch nicht gut wegkommen. Das letzte Mal hatten wir nach einer so kritischen Situation 2005 vorgezogene Bundestagswahlen und Merkel kam an die Macht. Interessanterweise wachsen aber aktuell sogar Merkels Zustimmungswerte (beim Volk wohlgemerkt, aber gerade nicht in ihrer eigenen Partei in der der Rückhalt eher sinkt), trotz Laufzeitverlängerungs-Umfaller, Fass-ohne-Boden-Rettungsschirmen, Wulff-Debakel und der Gauck-Vorführung durch Rösler..... Ein wenig verrückt sind die aktuellen politischen Konstellationen ja schon!

    Nach welcher Landtagswahl wird Rösler wohl kippen? Wird am Ende gar Merkel kippen oder zumindest die CDU in eine große Koalition wechseln? Könnte man im Bund einfach weiter regieren, obwohl die Stimmung im Land so kippt?

    Das Bitterste an diesen ganzen politischen Konstellationen ist m. E., dass wir dafür wiedermal nichts besseres bekommen. Rot-Grün ist für mich im klassischen Energie- und Industrieland NRW nie ein Traum gewesen (und auch für die MPs Rau und Clement nicht), Röttgen sogar womöglich der bessere Kandidat als die routinierte, aber bisher wenig berauschende "graue Maus" Frau Kraft. Mir gefällts jedenfalls besser, wenn der Umwelt- und der Wirtschaftsminister von der SPD kommen und es rational zugeht. Diese teils bescheuerten und lähmenden ideologischen Kleinkriege mit der Höhn in NRW früher waren einfach zum

    Was/wer wird im Bund durch die Entwicklungen gefördert? Ausgerechnet zwei oder drei der größten Unsympathen heutiger Oppositionsparteien: Der Ex-Popbeauftragte Gabriel, Einwegflaschenförderer Trittin, und Obernervensäge Roth. Ich kanns kaum glauben. Aber bei diesem Personal wärs mir unglaublicherweise fast lieber es würde einfach alles bleiben wie es ist und Helmuts Mädchen macht einfach weiter..... dabei habe ich sie nichtmal gewählt

  2.  
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  3. #2
    Benutzerbild von Die Luftgitarre

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    AW: Superwahljahr 2012

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    Es ist ja mehr oder weniger abgemachte Sache, dass die FDP bei diesen Wahlen von der politischen Landkarte getilgt wird.
    Ja. Die FDP ist nach 1982 immer nur die "Steuern-senken"- und "Märkte-deregulieren"-Partei gewesen. Und damit sind derzeit, angesichts kaputtgesparter Infrastruktur und spekulationsverursachter Krise, nicht mal mehr 5 % zu gewinnen.

    Auch die Linke wird es jetzt wohl schwer haben vergangene Erfolge zu wiederholen.
    Am ehesten noch in NRW. Die Linkspartei dort kann (anders als im Land Berlin) immerhin darauf verweisen, gegenüber ihren Wählern nicht wortbrüchig geworden sein. (Die Ansage war ja gewesen, Rot-Grün nicht ohne echte Gegenleistungen zu unterstützen.)

    Vielleicht wird der Azubi-Mädchen geführte Verein 30jähriger Nerds sie in der Rolle der Protestpartei doch noch beerben.
    Mir scheint, die Piratenpartei passt besser nach Berlin (wo es traditionell einen hohen Anarcho- und Alternativ-Faktor gibt) und die Linkspartei besser nach NRW (wo es traditionell einen hohen Gewerkschafts- und Klassenkampf-Faktor gibt).


    Wird am Ende gar Merkel kippen oder zumindest die CDU in eine große Koalition wechseln? Könnte man im Bund einfach weiter regieren, obwohl die Stimmung im Land so kippt?
    NRW hat für Schwarz-Gelb nicht den gleichen symbolischen und organisatorischen Stellenwert wie für die SPD. Ein SPD-Kanzler wird durch eine Wahlniederlage in NRW fundamental in Frage gestellt. Eine CDU-Kanzlerin kann erstmal weitermachen.

    Kohls beste Schülerin wird weiterwurschteln und die FDP-Minister werden sich ängstlich an sie klammern. Und selbst wenn die Koalition mit der FDP aufgrund der Zerbröselung selbiger unhaltbar wird, hat Merkel immer noch gute Chancen, wieder Kanzlerin einer Großen Koalition zu werden und wie einst Kohl bis zum 16-jährigen Amtsjubiläum zu regieren. (Spannend wäre dann nur, ob sich die sehr heterogenen Kräfte rechts von Merkel - Marktradikale wie Olaf Henkel, Deutschtümler wie Frau Steinbach, Klerikalkonservative im Geiste Ratzingers - auf einen gemeinsamen Nenner einigen können und eine neue Rechtspartei gründen werden.)

  4. #3
    Benutzerbild von PostMortem

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    AW: Superwahljahr 2012

    Zitat Zitat von Die Luftgitarre Beitrag anzeigen
    Ja. Die FDP ist nach 1982 immer nur die "Steuern-senken"- und "Märkte-deregulieren"-Partei gewesen. Und damit sind derzeit, angesichts kaputtgesparter Infrastruktur und spekulationsverursachter Krise, nicht mal mehr 5 % zu gewinnen.
    Zustimmung! Auch als ehemaliger Freund sozial-liberaler Koalitionen (das korrigierte sich in der Theorie der alten politischen Lager ganz gut), muss man heute zu dem Schluß kommen, dass die FDP politisch überflüssig ist. Da der Parteinachwuchs sich auch größtenteils schon politisch ruiniert hat, muss die Frage erlaubt sein, ob man diese Partei nicht besser abwickeln sollte bevor sie wieder in Schulden ertrinkt.
    Am ehesten noch in NRW. Die Linkspartei dort kann (anders als im Land Berlin) immerhin darauf verweisen, gegenüber ihren Wählern nicht wortbrüchig geworden sein. (Die Ansage war ja gewesen, Rot-Grün nicht ohne echte Gegenleistungen zu unterstützen.)
    Momentan siehts für die Linke in den drei Ländern im Trend ziemlich gleich aus. Die NRW-Linke wird allerdings ja selbst von ihrer eigenen Bundesspitze als "Hort des Wahnsinns" verspottet und das - wie man bereits am Verhalten während der Sondierungsgespräche 2010 vernehmen konnte - absolut zu Recht. Im übrigen besteht die Fraktion aus Mitgliedern, die zum Großteil Organisationen angehören die auch nicht wirklich zu Unrecht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Da kann die Linke noch so sehr protestieren. Es liegt wohl eher an diesen "Hobbies" ihrer Fraktionsmitglieder als an der Linken selbst, dass sie auf diese Weise ebenfalls beobachtet wird. Wer sowas ausgerechet in NRW wählen möchte, muss schon sehr verzweifelt sein.
    Mir scheint, die Piratenpartei passt besser nach Berlin (wo es traditionell einen hohen Anarcho- und Alternativ-Faktor gibt) und die Linkspartei besser nach NRW (wo es traditionell einen hohen Gewerkschafts- und Klassenkampf-Faktor gibt).
    Mag sein, vielleicht aber auch nicht. NRW hat sehr viele Unis und Hochschulen, also auch sehr viele typische Piraten-Klientel. Darüber hinaus ist Köln als Regenbogen-Hauptstadt, Düsseldorf mit seinen Anti-Gentrifizierungskämpfern in Flingern & Co, den Occupy-Leuten und eben die Uni-Szene an Rhein und Ruhr sicherlich ein sehr, sehr fruchtbarer Boden für die Piraten, die zudem in den Ballungsräumen sehr viel effektiver in kürzester Zeit viele Leute für sich gewinnen können, als auf dem platten Land. Nicht alle aus diesen Vierteln stimmen mit den grünen Positionen vollkommen überein, nur weil sie sie in den letzten Jahren häuig gewählt haben. Ich denke NRW ist ein ziemlich gutes Pflaster und eine unvorhergesehen gute Gelegenheit für die Piraten um ihren allgemeinen Negativtrend zu stoppen. Ob das gut ist, ist wiederum eine andere Frage. Es hat zumindest einen gewissen Unterhaltungswert durch die Unerfahrenheit und basisdemokratische Verhaftung der sichtbaren Akteure. Dieses Experimentelle hat schon seinen Reiz und alles was Zensur und Beschränkung der Netze unpopulärer macht ist sowieso schonmal nicht schlecht.
    NRW hat für Schwarz-Gelb nicht den gleichen symbolischen und organisatorischen Stellenwert wie für die SPD. Ein SPD-Kanzler wird durch eine Wahlniederlage in NRW fundamental in Frage gestellt. Eine CDU-Kanzlerin kann erstmal weitermachen.
    Wenn es im Bund dann nicht "nur" noch für 18 Monate wäre, würde ich zumindest ein Ende der schwarz-gelben Koaltion nicht unrealistisch finden. Dennoch sehe ich es nicht so selbstverständlich, dass Merkel nach einer potenziell andauernden Reihe von Wahlniederlagen 2012 einfach weitermachen kann. Ihre eigene Partei wird ihr dann die größten Schwierigkeiten bereiten. Sie hat ja jetzt schon mit wachsendem Widerspruch zu kämpfen. Die oberflächliche Geschlossenheit wird in einer krisengeschüttelten CDU aufbrechen und kann ihr noch sehr gefährlich werden, wenn einer oder gar mehrere Derer die sie einst um Amt und Würden brachte einen innerparteilichen Krieg anzettelt. Sie hat sehr viele mächtige CDU-Alphatiere gegen sich aufgebracht. Die warten nur auf ihre Schwäche. Und die wird bald kommen.

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