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Was wäre euch jetzt am liebsten?

Erstellt von waschbaer, 19.09.2005, 15:38 Uhr · 39 Antworten · 2.479 Aufrufe

  1. #11
    Benutzerbild von Torsten

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    PostMortem schrieb
    Macht es Sinn auf eine große Koalition ohne Schröder zu setzen, obwohl die SPD heute in ihren Gremien beschlossen hat, dass die SPD ohne Schröder nicht regieren wird?
    Diese rigide Forderung habe ich erst vor wenigen Minuten durch die Pressekonferenz mit Müntefering erfahren. Allerdings halte ich solche Festlegungen in Personenfragen für deutlich zweifelhafter als den kompletten Ausschluss einer bestimmten Koalition.

    Auch wenn solche Bekenntnisse in der Vergangenheit oft keine hohe Halbwertszeit hatten: Es gab in der gestrigen Elefantenrunde einen Moment, in dem mir Westerwelle seit ewigen Zeiten mal wieder sympathisch war - nämlich als er sich mit klaren Worten dagegen aussprach, rot-grün zu einer weiteren Regierungszeit zu verhelfen. Das kam so überzeugend rüber, dass ich ihm das jetzt zunächst mal abnehme - auch auf die Gefahr hin, in einigen Tagen als gutgläubiger Naivling dazustehen.

    PostMortem schrieb
    Gleiches gilt ja auch für die "Jamaika"-Ampel, denn Westerwelle & Co. haben jegliche "Ampeleien" ausgeschlossen. Deine Frage richtet sich also auch an die hier offenbar zahlreichen Fans dieser Variante.
    Nein, denn nach meinem Eindruck hat Westerwelle keinem Bündnis eine solch nachdrückliche Absage erteilt wie der Koalition mit rot-grün. Aber rot beißt sich mit gelb bekanntermaßen wesentlich heftiger als grün.

    PostMortem schrieb
    Unter dem Eindruck, dass man gegen den Bundesrat sowieso als SPD-geführte Regierung nichts mehr durchbekommt, hätte die SPD nach der Vertrausensfrage gar nicht mehr antreten brauchen, um sich ein neues Mandat zu verschaffen.
    Das sehe ich anders. Hätte sich rot-grün eine durch den Wähler legitimierte Mehrheit verschafft, wäre der mediale und gesellschaftliche Druck auf den Bundesrat so groß gewesen, dass er sich dauerhaft keine Blockadepolitik hätte leisten können. Da wären Niederlagen bei den kommenden Landtagswahlen fast schon programmiert gewesen.

  2.  
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  3. #12
    Benutzerbild von PostMortem

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    Allerdings halte ich solche Festlegungen in Personenfragen für deutlich zweifelhafter als den kompletten Ausschluss einer bestimmten Koalition.
    Na gut! Aber wie soll dann die CDU/CSU einen SPD-Kanzler an die Spitze Deiner großen Wunschkoalition wählen? Das würde die CDU/CSU Stand Heute zerreissen. Wie sieht da die realistische Perspektive aus, an diesen Punkt zu gelangen? Ich halte da eine Bewegung der FDP eben für realistischer... Die Grünen gehen jetzt schön mit gutem Beispiel voran und zeigen, dass alle miteinander reden können und dann wird die FDP mit ihrer Gesprächsverweigerung gegenüber der SPD ziemlich unter Beschuss aus allen Richtungen geraten.

    Auch wenn solche Bekenntnisse in der Vergangenheit oft keine hohe Halbwertszeit hatten: Es gab in der gestrigen Elefantenrunde einen Moment, in dem mir Westerwelle seit ewigen Zeiten mal wieder sympathisch war - nämlich als er sich mit klaren Worten dagegen aussprach, rot-grün zu einer weiteren Regierungszeit zu verhelfen.
    Da warst Du ausnahmsweise mal leicht zu beeindrucken... Es ist erst 3 Jahre her, dass der gleiche Mann mit großer Vehemenz für die Offenheit sowohl in Richtung SPD, als auch in Richtung CDU als eigenständige Partei eintrat - und das war zu Zeiten der "ruhigen Hand". Den diesjährigen superharten Anti-SPD-Kurs nehme ich ihm deswegen nicht ab. Erst Recht nicht, weil Schröder ja für seinen harten Reformkurs abgestraft wurde und NICHT weil er 7 Jahre lang untätig war (da finde ich ja immer lustig, dass die Opposition ihm abwechselnd beides unterstellt - was sich ja nun offensichtlich beisst). Das Westerwelle jetzt, wo er sich so weit aus dem Fenster gelehnt hat, nicht am Wahlabend direkt umkippen kann, ist doch ganz klar. Münte hat Westerwelles Flucht nach vorn in die politische Sackgasse heute sehr schön in Worte gefasst, er nannte dieses Verhalten mit Bezug auf ungewollte faule Kompromisse "faule Kompromisslosigkeit".

    Das sehe ich anders. Hätte sich rot-grün eine durch den Wähler legitimierte Mehrheit verschafft, wäre der mediale und gesellschaftliche Druck auf den Bundesrat so groß gewesen, dass er sich dauerhaft keine Blockadepolitik hätte leisten können. Da wären Niederlagen bei den kommenden Landtagswahlen fast schon programmiert gewesen.
    Ja, so war die Argumentation und das ist ja auch nicht falsch. Aber gegen Rot-Gelb-Grün spricht allein deswegen ja erstmal nichts und meine Argumentation ging ja da hin, dass im Bundesrat die FDP-Regierungsbeteiligung in den Ländern von Vorteil und gegen eine Blockade nützlich sein kann. Natürlich ist das nicht optimal und keiner hat sich das gewünscht, aber um Wunschkonstellationen geht es ja nun seit gestern abend überhaupt nicht mehr. Aber gerade weil das so schwer ist, sehe ich es eben nicht so, dass es eine inhaltliche Beliebigkeit gibt.

    PM

  4. #13
    Benutzerbild von McFly

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    Realistisch betrachtet bleiben nur noch zwei Möglichkeiten:

    Große Koalition mit Schröder als Kanzler oder Ampel. Wie ich im anderen Thread schon geschrieben habe, würde ich dann eher letztere Variante vorziehen. Diese Regirung wäre schneller gebildet und es gäbe keine endlosdiskussionen mehr, wer nun das Land führen soll. Sicher wäre die FDP nicht DER Partner schlecht hin. Aber wenn man Ihnen die Ministerien gäbe, bei denen sie keine gravierenden Schäden anrichten können, wäre das auch nicht weiter schlimm.

    Eine Große Koalition hätte natürlich den Vorteil, dass sie jedes beschlossene Gesetz Problemlos durchbekämen. Nur: Zum einen rüttelt Frau Merkel immernoch am Kanzleramtstor und zum anderen gehen die Positionen beider Parteien (eigentlich ja aller drei Parteien) in wesentlichen Punkten weit auseinander.

    Ich bin überrascht, dass diese medienerzeugte Jamaica-Koalition für soviele hier tatsächlich denkbar ist!? Diese Konstellation wäre wahrlich absurd. Ein Paradebeispiel für Wählerverarsche schlechthin. Schlimmer noch: Für die Grünenspitze wäre es eine Lossagung an die Basis. Es käme für Joschka einem politischen Offenbarungseid gleich.

    McFly

  5. #14
    Benutzerbild von F.G.T.H.

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    Mein Wunsch wäre, Neuwahlen mit zwei neuen Kanzlerkandidaten, aber das Leben ist ja kein Wunschkonzert.
    Wenn ich mir nun vorstelle was es den Steuerzahler kostet bis die sich einig werden um dann zur Tagesordnung zurückzukehren, wird mir übel. Ich meine auch das es in der momentanen Situation, in diesem Jahr kein Ergebniss zu erwarten ist.

    @PM & Torsten
    Eure Beiträge finde ich sehr interessant und eine Mischung aus beidem ist der goldene Weg.

  6. #15
    Benutzerbild von röschmich

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    Jamaica-Koalition und morgen wird der Papst evangelisch!
    oder

  7. #16
    Engel_07
    Benutzerbild von Engel_07
    Da ich davon ausgehe, dass keine der heute möglichen Konstellationen in der Lage sein wird, länger als ein Jahr zu bestehen, wären mir sofortige Neuwahlen am liebsten!


  8. #17
    Benutzerbild von Torsten

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    Das ist schon eine bemerkenswerte Wetterfahnen-Krittelei der Medien: Wurde in der Vergangenheit oft - zurecht - die mangelnde Glaubwürdigkeit der Parteien ins Kreuzfeuer genommen, echauffiert man sich nun darüber, dass einige Volksvertreter ihre vor der Wahl getroffenen Aussagen beibehalten. Im ARD-Interview musste sich Wolfgang Gerhardt vorwerfen lassen, die FDP entziehe sich mit ihrer Verweigerung bestimmter Koalitionen der politischen Verantwortung und beginge damit eine schwerwiegenden Fehler.

    Wenn wir schon so weit sind, dass das Eintreten für politische Überzeugungen und gegebene Versprechen in der Öffentlichkeit nichts mehr gillt, dann Nacht Mattes.

  9. #18
    Benutzerbild von waschbaer

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    Persönlich glaube ich auch, dass eine sog. "Jamaica-Koalition" (ob das in die Liste zum "Wort des Jahres" aufgenommen wird?) auf Bundesebene wohl kaum eine Chance hätte. Da sind beispielsweise die Differenzen eines zwischen Herrn Beckstein und Frau Roth viel zu groß. So etwas mag von mir aus auf kommunaler Ebene funktionieren, wenn man Entscheidungen zu treffen hat, ob diese oder jene Umgehungsstraße nun hier oder dort gebaut werden soll, aber auf Bundesebene glaube ich nicht, dass das eine Chance hat.

    Dass eine Rot-Grün-Gelb-Ampel kommt, halte ich auf Grund der Haltung von Westerwelle für ausgeschlossen. Er machte auf mich einen sehr überzeugenden Eindruck, als er eine Zusammenarbeit mit Rot-Grün ablehnt, so dass ich ihm erst einmal gewillt bin zu glauben. Dass ausgerechnet dafür, dass die FDP das einhalten will, was sie vor der Wahl immer gesagt hat, ihr ein entsprechender Vorwurf gemacht wird, halte ich wirklich für einen Aberwitz.

    Bleibt also noch die Große Koalition und die wird sich wohl unter den beiden Hitzköpfen (Schröder - Merkel) wohl nur sehr sehr schwer durchführen lassen. Also befürchte ich, dass 2006 wieder an die Wahlurnen gerufen werden wird.

  10. #19
    Benutzerbild von compagnies

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    Am Gefälligsten wären auch mir Neuwahlen!
    Ich würde doch gerne noch erleben, wie sich die Chargen der Christ-Unionisten im Kampf um eine Kanzlerkandidatur benehmen!
    Eine wichtige Vorraussetzung wäre das Verbot von Meinungsumfragen im Hinblick auf diese dann anstehende Wahl.
    Ich möchte gar nicht wissen, wie viele Wähler sich in den Allerwertesten beissen, würde es zu einer großen Koalition kommen!
    Ich betrachte das Ergebnis als ein Resultat eines relativ aufgeklärten stimmenabgebens; soll heißen: viele der Stimmen, die den kleinen Parteien zufielen, die sollten m.E. eine Richtung andeuten, in die es gehen soll.
    Der Zuwachs der Freien könnte signalisieren: "Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer, aber mehr wirtschaftliche Freiheit für Gewerbe und Industrie."
    Die Mehrheit der Wähler hat sich aber für die Beibehaltung dieses Sozialstaates ausgesprochen!
    Stärkste Partei wurde letzlich die SPD. Das hätte sie ohne Schröder sicher nicht geschafft. Dem werden aber die Attribute zur Durchsetzung der beiden anderen Forderungen scheinbar nicht zugesprochen; daher war diese Wahl auf alle Fälle eine Entscheidung GEGEN Frau Merkel.
    Bei der ohnehin schon abgesegneten Reform der Zuständigkeiten des Bundesrates wird sich die "Blockadesituation" spätestens im Herbst zumindestens entspannen.

  11. #20
    Benutzerbild von prescott

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    Neuwahlen in einem kurzen Zeitraum. Bis dahin versuchsweise Schwampel

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