Seite 2 von 3 ErsteErste 123 LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 11 bis 20 von 29

Wahlwochenende

Erstellt von djrene, 27.01.2008, 18:39 Uhr · 28 Antworten · 1.836 Aufrufe

  1. #11
    Benutzerbild von PostMortem

    Registriert seit
    28.12.2004
    Beiträge
    1.997

    AW: Wahlwochenende

    Zitat Zitat von Kinderfresser Beitrag anzeigen
    Sofern es nicht bei FDP oder den Grünen ein paar Abweichler gibt, sehe ich die Lösung der Misere nur in einer großen Koalition, die aber wiederum nur ohne Koch und ohne Ypsilanti funktionieren kann.
    Dieser "Automatismus" in Deutschland missfällt mir zunehmend. Wir haben eine Menge gut funktionierende Nachbarländer, die jahrelang von Minderheits- und Mehrparteienregierungen regiert werden. Dabei ist das Ganze hierzulande sogar einigermaßen lächerlich. Grüne und FDP sind heute oft eher direkte Konkurrenten um gleiche Wählerschichten. Genauso haben FDP und SPD mittlerweile eine recht große Schnittmenge, gerade im wirtschafts-liberalen Bereich - früher undenkbar und da gab es bereits Rot-Gelb. Die Grünen sind in weiten Bereichen mittlerweile nicht weniger wertkonservativ als die Christ-Demokraten.

    Dass hier noch riesige Differenzen vorgespielt werden, ist ein Witz, wenn sogar Clement-Höhn-Koaltionen in NRW funktioniert haben. Und die Linke? Mittlerweile ist der Umgang mit der Linken doch nur noch verlogen. Im Osten darf man mit ihr selbstverständlich koalieren, im Westen im Leben nicht? Lachhaft! Das Einzige Problem ist, dass man nach der Wahl halten sollte, was man vor der Wahl versprochen hat.

    Die Grünen waren komischerweise klug genug in Richtung der Linken überhaupt keine Versprechen abzugeben. Das ist auch deshalb klug, weil man den politischen Gegner mit so viel Aufmerksamkeit nur stärkt. Den Fehler haben Koch und Ypsilanti gleichermaßen begangen. Ohne ihre vielen Giftpfeile nach links wäre die Linke wahrscheinlich gar nicht erst so stark und als Protestpartei so interessant geworden.

    Es kann bei solchen Mehrheitsverhältnissen aber nicht sein, dass die Lösung eines zersplitternden Parteisystems in Deutschland stets in der Großen Koalition gesucht wird. Im Gegenteil müssen die Kleinen sich bewegen und in Richtung "Ampel"- oder "Jamaika"-Koalition öffnen. Ansonsten müssen wir endlich unser Wahlsystem ändern, damit nach einer Wahl grundsätzlich klare Mehrheitsverhältnisse herrschen. Das dürfte den Kleinen erst Recht nicht schmecken. Also sollten sie jetzt schleunigst mal etwas Pragmatismus an den Tag legen.

    PM

  2.  
    Anzeige
  3. #12
    Benutzerbild von Torsten

    Registriert seit
    05.10.2001
    Beiträge
    6.613

    AW: Wahlwochenende

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    Im Gegenteil müssen die Kleinen sich bewegen und in Richtung "Ampel"- oder "Jamaika"-Koalition öffnen. Ansonsten müssen wir endlich unser Wahlsystem ändern, damit nach einer Wahl grundsätzlich klare Mehrheitsverhältnisse herrschen. Das dürfte den Kleinen erst Recht nicht schmecken. Also sollten sie jetzt schleunigst mal etwas Pragmatismus an den Tag legen.
    Abgesehen davon sollte man einfach mal die Wahloptionen für die Bürger überdenken. Da sich die Politiker hinterher oft fragen müssen, welche Koalitionen sie vor dem Urnenpöbel noch vertreten können, wäre ja vielleicht denkbar, dem Wähler die Möglichkeit einzuräumen, neben den üblichen Kreuzchen auch zu markieren, mit welchen Parteien er eine Regierungskoalition akzeptieren würde. Dann hätten die politischen Entscheidungsträger anschließend eine Grundlage, an der sie sich orientieren könnten (oder nach der sie sich sogar richten müssten).

  4. #13
    Kinderfresser
    Benutzerbild von Kinderfresser

    AW: Wahlwochenende

    PM ich gebe dir vollkommen recht, aber bei derzeitigem Stand der Lage wollen die Grünen nicht mit der CDU und die FDP nicht mit der SPD. Zumindest in Hessen ist das so. In anderen Bundesländern sieht es ja anders aus. In Hamburg bspw. gibt es ja auch Koalitionsgespräche zwischen CDU und den Grünen. Wenn nun auch einzelne Abgeordnete der SPD Frau Ypsilanti nicht wählen werden, wenn die Linke mit im Boot ist, dann bleibt zur Lösung der Misere nur eine große Koalition.

    Allerdings ist mir jede andere Lösung des Problems lieber, aber wie gesagt nicht in Sicht.

    Frau Ypsilanti hat jedenfalls (erstmal) die Konsequenzen gezogen und wird sich nicht zur Wahl als Ministerpräsidentin stellen.

  5. #14
    Benutzerbild von PostMortem

    Registriert seit
    28.12.2004
    Beiträge
    1.997

    AW: Wahlwochenende

    Zitat Zitat von Kinderfresser Beitrag anzeigen
    PM ich gebe dir vollkommen recht, aber bei derzeitigem Stand der Lage wollen die Grünen nicht mit der CDU und die FDP nicht mit der SPD. Zumindest in Hessen ist das so.
    In Hessen dürfte es aber noch weitaus stärker als anderswo so sein, dass die CDU und die SPD nicht miteinander wollen. Die Gründe hierfür sind auch viel öffentlicher und nachvollziehbarer als bei FDP und Grünen. Selbst wenn Koch und Ypsilanti sich so schätzen würden wie von Beust und Naumann in Hamburg, würde die SPD sich in einer großen Koalition nur weiter ruinieren und von eigenen Mehrheiten entfernen. Für eine Partei, die bis 1999 in Hessen noch den Ministerpräsidenten stellte ist das bei aktuellen 0,1% Abstand zur CDU eigentlich überhaupt keine Option. Was dabei rauskommt sieht man im Bund, die SPD ging in den Umfragewerten nach der Wahl nicht nur auf Tal-, sondern auf Tauchfahrt. Leider hat die SPD auch aktuell absolut unklug agiert und prächtig von Roland Koch abgelenkt. Mit einer besseren Strategie hätte man von Neuwahlen sicherlich prächtig profitieren können. Koch war nach seinem Geisterfahrer-Wahlkampf verbrannt, jetzt ist es Ypsilanti auch. Trotzdem würde ich es an Stelle der SPD auf Neuwahlen ankommen lassen. In Großen Koalitionen verschleisst sie sich heute, verliert ihr Profil und ist ausgerechnet dann der Buhmann, wenn sie Dinge nicht mitmachen will die unnötig viel Geld kosten. So wird die SPD bald keine "große Volkspartei" mehr sein, sondern nur noch eine große kleine zweistellige Partei etwas oberhalb der Grünen. Was das für unsere Republik bedeuten würde will ich nicht erleben.

    PM

  6. #15
    Benutzerbild von brandbrief

    Registriert seit
    04.01.2004
    Beiträge
    4.946

    AW: Wahlwochenende

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    Trotzdem würde ich es an Stelle der SPD auf Neuwahlen ankommen lassen.

    Neuwahlen? Warum?
    Weil den hessischen Politikern das Ergebnis nicht passt?
    Weil die Parteien sich davor scheuen, vor der Wahl getätigte Koalitionsversprechen eventuell nicht einhalten zu können?
    Die Bürger haben nun mal so gewählt, wie es das Ergebnis zeigt.
    Nach geschlagenen 6 Wochen sollen die Damen und Herren endlich mal in die Gänge kommen und eine regierungsfähige Mehrheit bilden!

    btw: Ist die Zeitspanne, in der eine Regierung auf Landtagsebene (bzw. Bürgerschaftsebene bei Freistädten) gebildet werden muss, festgelegt?
    Wenn ja, wer greift dann ein, wenn die Zeit überschritten wird? Etwa der Bundesratspräsident?

  7. #16
    Kinderfresser
    Benutzerbild von Kinderfresser

    AW: Wahlwochenende

    Meines Wissens gibt es keine Zeitspanne innerhalb der eine neue Regierung gebildet werden muß. Solange es keineneue Regierung gibt, bleibt Roland Koch kommisarisch im Amt. Wenn's sein muß auch 5 Jahre bis zur nächsten Wahl. Allerdings ist letzteres ziemlich unwahrscheinlich, da ein vernünftiges Regieren ja kaum möglich ist. Dementsprechend wird sich früher oder später der Landtag selbst auflösen und Neuwahlen ansetzen.

  8. #17
    Benutzerbild von brandbrief

    Registriert seit
    04.01.2004
    Beiträge
    4.946

    AW: Wahlwochenende

    Zitat Zitat von Kinderfresser Beitrag anzeigen
    Dementsprechend wird sich früher oder später der Landtag selbst auflösen und Neuwahlen ansetzen.
    Was glauben denn die SPD- und CDU-Politiker, wie diese Neuwahl nach dem Gezeter ausgehen wird? Sie haben doch mittlerweile dermaßen an Glaubwürdigkeit verloren, dass dies nur in einem Desaster enden kann.
    Mir ist der Politiker, der soviel Rückgrat besitzt, sich Fehler einzugestehen allemal lieber, als einer, der nach diesem Schmierentheater Neuwahlen anberaumt und ständig auf die Linken schimpft, statt sich mal zu fragen, warum seine Partei die Wähler nicht überzeugen konnte und stattdessen 8% bei Lafontaine & Co. ihr Kreuzchen machten.
    Sicherlich kann man das als nicht eingehaltenes Wahlversprechen sehen. Aber wer sich vor der Wahl soweit aus dem Fenster lehnt, muss eben mit diesen Konsequenzen rechnen.
    Nicht eingehaltene Wahlversprechen, die die Bürger unmittelbar betreffen (Steuererhöhungen etc.) finde ich viel gravierender, als diese Koalitionsfragen.

  9. #18
    Benutzerbild von ihkawimsns

    Registriert seit
    23.02.2004
    Beiträge
    3.938

    AW: Wahlwochenende

    Zitat Zitat von brandbrief Beitrag anzeigen
    Was glauben denn die SPD- und CDU-Politiker, wie diese Neuwahl nach dem Gezeter ausgehen wird? Sie haben doch mittlerweile dermaßen an Glaubwürdigkeit verloren, dass dies nur in einem Desaster enden kann.
    Nun ja, das Volk ist vergesslich. So sehr unterscheiden würde sich das Ergebnis gar nicht, schätze ich. Allerdings rechne ich in diesem Fall mit einer Steigerung der Linken und auch der Union, denn ein Koch (oder zumindest seine Partei) hätte vermutlich ein wenig aus seinen Fehlern gelernt...

  10. #19
    Benutzerbild von PostMortem

    Registriert seit
    28.12.2004
    Beiträge
    1.997

    AW: Wahlwochenende

    Zitat Zitat von brandbrief Beitrag anzeigen
    Neuwahlen? Warum?
    Weil den hessischen Politikern das Ergebnis nicht passt?
    Nö, weil es Wechselwähler gibt, die sich nach aktueller Faktenlage evtl. umentscheiden würden. Es ist ja nicht so, dass in Hessen in den letzten Wochen seit der Wahl keine neuen Erkenntnisse für den Wähler zu gewinnen gewesen wären. Viele Wähler entscheiden ja auch erst im letzten Moment wen sie wählen, zumeist ist das keine fundierte Entscheidung die mittlerweile nicht doch anders ausfallen würde. Wenn man keine Regierung bilden kann, muss man eben neu wählen lassen. Nichts anderes geschieht schließlich auch im Landtag bei der Wahl des Ministerpräsidenten, dort nennt man das dann ganz simpel "Wahlgang".

    Weil die Parteien sich davor scheuen, vor der Wahl getätigte Koalitionsversprechen eventuell nicht einhalten zu können?
    Die Bürger haben nun mal so gewählt, wie es das Ergebnis zeigt.
    Nach geschlagenen 6 Wochen sollen die Damen und Herren endlich mal in die Gänge kommen und eine regierungsfähige Mehrheit bilden!
    Warum, weil es dem Wähler nicht gefällt, dass die Parteien nicht so zueinanderpassen wie er sie gewählt hat? Aber wie gesagt: Länder wie Schweden wurden 10 Jahre lang erfolgreich von einer Minderheitsregierung regiert. Wir Deutschen müssen uns mal überprüfen, ob wir uns nicht manchmal in sinnlose "Gebräuche" verrennen. Es muss weder immer die stärkste Partei die Regierung bilden, noch muss man zwingend mit einer Koalition eine Mehrheit erreichen, solange sich überparlamentarische Mehrheiten für einen Ministerpräsidenten/Kanzler finden. Wäre die gesetzlich verankerte Souveränität eines Abgeordneten in Deutschland keine Farce, wäre das überhaupt kein Problem.

    Wenn die Parteien dafür noch nicht reif sind, sehe ich jedenfalls lieber erstmal Neuwahlen und ggf. geänderte oder bestätigte Stimmenverhältnisse, als diesen Automatismus zur Großen Koalition.

    PM

  11. #20
    Benutzerbild von brandbrief

    Registriert seit
    04.01.2004
    Beiträge
    4.946

    AW: Wahlwochenende

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    Warum, weil es dem Wähler nicht gefällt, dass die Parteien nicht so zueinanderpassen wie er sie gewählt hat?
    Dass die Parteien nun durch das Wahlergebnis nicht zu den vorher geäußerten Koalitionsplänen passen ist einzig und allein das Problem der Parteien, nicht des Wählers.
    Das Volk hat entschieden und nun macht...
    So einfach ist das.

    Zitat Zitat von PostMortem Beitrag anzeigen
    Es muss weder immer die stärkste Partei die Regierung bilden, noch muss man zwingend mit einer Koalition eine Mehrheit erreichen...
    Klar, wer ist dafür, dass Schalke statt Bayern Meister ist?
    ...muss ja nicht immer der Erste gewinnen.

    Hach... 'ne Diktatur ist politisch bedeutend einfacher.

Seite 2 von 3 ErsteErste 123 LetzteLetzte